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Die äußerst fragile Waffenruhe zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah im Libanon wird um weitere 45 Tage beziehungsweise eineinhalb Monate verlängert. Wie das US-Außenministerium mitteilte, sollen Vertreter Israels und des Libanons in dieser Zeit unter Vermittlung Washingtons weiter an einer politischen Lösung arbeiten. Die Feuerpause war in den vergangenen Wochen jedoch wiederholt von beiden Seiten verletzt worden.
Die neuerliche Verlängerung wurde nach einer dritten Gesprächsrunde israelischer und libanesischer Regierungsvertreter in Washington bekannt. Bereits Ende April war die Vereinbarung schon einmal ausgedehnt worden. Israels Botschafter in den USA, Jechiel Leiter, sprach auf X von offenen und konstruktiven Gesprächen. Die Verhandlungen sollten nun sowohl auf sicherheitspolitischer als auch auf politischer Ebene vorangetrieben werden. Rückschläge seien möglich, die Chancen auf Fortschritte aber groß.
Bei den Gesprächen verhandelt Israel mit der libanesischen Regierung, die in dem Konflikt selbst keine direkte Kriegspartei ist. Die Hisbollah nimmt an den Gesprächen nicht teil und lehnt sie ab. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die Miliz fortlaufend über den Verlauf der Verhandlungen informiert wird.
Libanesische Delegation spricht von notwendiger Atempause
Auch aus Beirut kamen positive Signale. Laut einer von der Nachrichtenseite Naharnet zitierten Stellungnahme der libanesischen Delegation verschaffen die Verlängerung des Waffenstillstands und ein von den USA unterstützter Sicherheitsprozess der Bevölkerung eine dringend benötigte Atempause. Zugleich könnten staatliche Institutionen gestärkt und der Weg für dauerhafte Stabilität geebnet werden.
Der libanesische Staat ist in der Auseinandersetzung zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah formal nicht selbst Konfliktpartei. Angesichts zahlreicher Todesopfer durch israelische Angriffe pocht die Regierung in Beirut jedoch auf die Wahrung der territorialen Integrität des Landes und auf eine dauerhafte Waffenruhe.
Vertreter beider Regierungen sollen nun am 2. und 3. Juni zu einer weiteren Verhandlungsrunde zusammenkommen. Bereits am 29. Mai ist im Pentagon ein militärischer Dialog zwischen Delegationen aus beiden Ländern geplant. Nach Angaben des US-Außenministeriums wurde ein Verhandlungsrahmen vereinbart, der auf einen dauerhaften Frieden, die uneingeschränkte Anerkennung von Souveränität und territorialer Integrität des jeweils anderen Landes sowie mehr Sicherheit entlang der gemeinsamen Grenze abzielt.
Kurz nach Verlängerung erneut Luftangriffe im Südlibanon
Die erste Feuerpause war Mitte April vereinbart worden. Seitdem blieb die Lage aber äußerst angespannt. Nach libanesischen Angaben kamen erst am Freitag bei einem mutmaßlich israelischen Angriff im Süden des Landes sechs Menschen ums Leben, darunter drei Sanitäter.
Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe der verlängerten Waffenruhe griff Israels Armee nach eigenen Angaben erneut Hisbollah-Ziele im Südlibanon aus der Luft an. Ein Militärsprecher erklärte, die Angriffe seien mit Verstößen der Hisbollah gegen die bestehende Feuerpause begründet worden. Zuvor hatte das israelische Militär Bewohner mehrerer Ortschaften im Süden des Libanons aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen.
Nach dem Beginn des Krieges mit Iran hatte die Hisbollah, die im Libanon lange wie ein Staat im Staate agierte, aus Solidarität mit Teheran wieder Raketen und Drohnen auf den Norden Israels abgefeuert. Daraufhin griff Israels Armee Stellungen der Miliz im Süden des Libanon sowie Hochburgen der Hisbollah in den Vororten Beiruts an.
Beirut soll Angriffe der Hisbollah unterbinden
Die ursprüngliche Vereinbarung sieht vor, dass die libanesische Regierung mit internationaler Unterstützung verhindern soll, dass die Hisbollah von libanesischem Gebiet aus Angriffe auf israelische Ziele startet. Im Gegenzug soll Israel auf offensive Militäreinsätze im Libanon verzichten, behält sich aber das Recht vor, auf geplante, unmittelbar bevorstehende oder laufende Angriffe zu reagieren.
Seit dem Wiederaufflammen der Kämpfe Anfang März wurden nach offiziellen Angaben im Libanon rund 2.900 Menschen getötet, darunter zahlreiche Frauen und knapp 200 Kinder.
Mutmaßlicher Kataib-Hisbollah-Kommandeur in US-Gewahrsam
Unterdessen ist ein mutmaßlicher Anführer der proiranischen irakischen Miliz Kataib Hisbollah festgenommen und in die USA überstellt worden. Wie das US-Justizministerium mitteilte, soll Mohammed Bakir Saad Dawud al-Saadi mehrere Anschläge in den USA und in Europa geplant und angeordnet haben. Wo und wann der 32-Jährige festgenommen wurde, blieb zunächst unklar.
Die Kataib Hisbollah gehört zu den einflussreichsten und schlagkräftigsten Milizen im Irak und wird von den USA als ausländische Terrororganisation eingestuft. Al-Saadi werden zudem enge Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden nachgesagt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
