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Mögliche vorgezogene Parlamentswahl in Israel
In Israel könnte die eigentlich für Ende Oktober geplante Parlamentswahl früher stattfinden. Koalitionschef Ofir Katz brachte am Mittwochabend einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset ein. Medien zufolge soll nun ein Parlamentsausschuss einen Termin für mögliche Neuwahlen bestimmen. Als mögliche Zeitpunkte gelten September oder Oktober.
Spätestens bis zum 27. Oktober muss die Wahl abgehalten werden. Berichten zufolge drängen die ultraorthodoxen Koalitionsparteien auf einen Termin Anfang September, während Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eher eine spätere Abstimmung bevorzugen soll.
Hintergrund der Spannungen ist laut Medien ein Streit über die Wehrpflicht. Die strengreligiösen Partner der Regierung sind unzufrieden, weil ein zugesagtes Gesetz zur Freistellung ultraorthodoxer Männer vom Militärdienst bislang nicht verabschiedet wurde. Wegen des Mangels an Kampfsoldaten und der veränderten Stimmung seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ist das Thema jedoch hoch umstritten.
Die ultraorthodoxen Parteien gelten seit langem als verlässliche Verbündete Netanjahus. Umfragen lassen jedoch offen, ob Israels langjähriger Regierungschef nach einer Neuwahl erneut eine parlamentarische Mehrheit organisieren könnte.
Mit einer ersten Abstimmung über die Parlamentsauflösung wird in der kommenden Woche gerechnet. Bis das Gesetz endgültig beschlossen wäre, müsste es allerdings noch drei Lesungen durchlaufen. Auch die Opposition spricht sich für eine vorgezogene Wahl aus.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
