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Eine rasche Wiedereröffnung der Straße von Hormus bleibt weiter unsicher. Zwar sprechen der Iran und Oman nach Angaben beider Seiten über eine Einigung zur Regelung der Schiffspassagen in der blockierten Meerenge. Teheran macht jedoch deutlich, dass es ohne Zugeständnisse Washingtons keine Freigabe geben soll.
Außenminister Abbas Araghtschi sagte, eine Verständigung mit Oman sei zwar nahe, die USA müssten aber zusätzliche Schritte unternehmen. Aus Washington kamen zugleich vorsichtig positive, aber zurückhaltende Signale: US-Vizepräsident JD Vance erklärte dem Sender Fox News, der Iran habe noch nicht alle amerikanischen Forderungen erfüllt. In den vergangenen Tagen habe es jedoch Fortschritte gegeben.
US-Präsident Donald Trump hatte nach eigenen Angaben erst vergangene Woche eine bisher heftigste Angriffswelle gegen den Iran kurz vor deren Beginn gestoppt. Mit den geplanten Attacken sollte demnach die Blockade der Meerenge gebrochen werden.
Iran nennt sechs Bedingungen
In einer von iranischen Staatsmedien verbreiteten Erklärung des Nationalen Sicherheitsrats formulierte Teheran sechs Voraussetzungen für eine Wiedereröffnung der faktisch blockierten Straße von Hormus.
Demnach dürften die Vereinigten Staaten die Islamische Republik künftig nicht mehr bedrohen. Außerdem müssten sie ihren Krieg gegen den Iran und dessen regionale Verbündete dauerhaft beenden.
Hinzu kommen weitere Forderungen: die Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen, der Abzug amerikanischer Streitkräfte aus der Region, eine vollständige Entschädigung für Kriegsschäden, das Ende der Sanktionen sowie die "bedingungslose" Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte. Von diesen Positionen werde man nicht abrücken, hieß es weiter. Die USA müssten ihr Verhalten grundlegend ändern.
Der Nationale Sicherheitsrat ist das höchste Entscheidungsgremium des Landes. Vorsitzender ist Präsident Massud Peseschkian, das Gremium steht jedoch unter der Aufsicht des obersten Führers Modschtaba Chamenei. In dem Rat sitzen zahlreiche Hardliner. Er prüft auch das Abkommen, das Vertreter des Irans und Omans aushandeln.
Nach Darstellung aus Teheran ist es den USA seit Monaten weder mit militärischem Druck noch mit diplomatischen Bemühungen gelungen, die seit Kriegsbeginn im Februar blockierte Meerenge wieder zu öffnen.
Fokus liegt diesmal allein auf der Straße von Hormus
Eine direkte offizielle Antwort der US-Regierung auf die neuen iranischen Bedingungen blieb zunächst aus. Der gut vernetzte Journalist Barak Ravid sagte jedoch in einem Interview, Washington werde diese Forderungen kaum akzeptieren. Das könne Trump wieder näher an eine militärische Option bringen, die er erst vor wenigen Tagen zurückgestellt habe. Ähnlich äußerten sich auch andere Experten.
Solche Forderungen hatte der Iran bereits früher erhoben. Damals standen sie allerdings im Zusammenhang mit einem umfassenderen Abkommen mit den USA, in dem auch das iranische Atomprogramm eine Rolle spielte. Nun macht Teheran dieselben Punkte zur Voraussetzung für eine Vereinbarung, die sich ausschließlich auf die Wiederfreigabe der Schifffahrt durch die Straße von Hormus bezieht.
Zuletzt hatten sowohl der Iran als auch die USA erklärt, eine Einigung zur Wiederaufnahme des freien Schiffsverkehrs sei in Reichweite. Nach iranischen Angaben laufen dazu direkte Gespräche mit Oman, dem Anrainerstaat auf der gegenüberliegenden Seite des Golfs. Dabei geht es um Regeln für Schiffspassagen durch die blockierte Meerenge.
Trump hatte in der Vergangenheit erklärt, seine Regierung sei an den Verhandlungen beteiligt. Der Iran wies das zurück. Sollte aus den Gesprächen ein Mechanismus hervorgehen, mit dem Teheran die Schifffahrt in der Meerenge maßgeblich kontrollieren könnte, wäre das trotz monatelanger US-Angriffe ein strategischer Erfolg für den Iran.
USA wollen Rückkehr zum Vorkriegsniveau
Nach den Worten von Vance ist das Ziel Washingtons, den Öl- und Gastransport durch die Straße von Hormus wieder auf das Vorkriegsniveau zu bringen. Der Republikaner sagte bei Fox News, der Iran habe dies zugesagt, und auch die Golfstaaten wollten eine solche Lösung. Zugleich machte er klar, dass die USA diesen Zusagen nicht ohne Weiteres vertrauen.
Vor Kriegsbeginn verlief der Schiffsverkehr in der Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman weitgehend ungestört. Rund ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs wurde durch die Straße von Hormus transportiert. Auch für Flüssiggas und Düngemittel ist die Route von zentraler Bedeutung.
Seit Kriegsbeginn hat der Iran mit Drohungen und Angriffen auf Schiffe den Verkehr dort fast zum Erliegen gebracht. In der Folge zogen die Weltmarktpreise für Öl und Gas deutlich an.
Vor allem in den USA erhöhen die gestiegenen Benzinpreise den Druck auf Präsident Trump und sein Team, eine schnelle Lösung zu erreichen. Der Ärger vieler Wähler über die höheren Energiekosten kommt den Republikanern kurz vor den Kongress-Zwischenwahlen in weniger als drei Monaten äußerst ungelegen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
