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Verteidigungsministerium plant 250 Euro Bußgeld bei verweigertem Wehrdienst-Fragebogen
Wer den neuen Online-Fragebogen zum Wehrdienst bei der Bundeswehr trotz Verpflichtung nicht ausfüllt, soll künftig mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen müssen. Das hat eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Zuvor hatte bereits der „Spiegel“ darüber berichtet.
Der neue Wehrdienst ist seit dem Jahreswechsel in Kraft. Zwischen Mitte Januar und dem 24. April wurden rund 194.000 junge Menschen, die gerade 18 Jahre alt geworden sind, kontaktiert. Sie bekamen einen QR-Code zugeschickt, der zu einem digitalen Fragebogen führt. Für Männer ist das Ausfüllen verpflichtend, Frauen können freiwillig teilnehmen. Mit den Angaben möchte die Bundeswehr feststellen, wie hoch Motivation und Eignung für einen Dienst in den Streitkräften sind.
Mehrheit antwortet fristgerecht
Nach Informationen des „Spiegel“ haben bislang 86 Prozent der angeschriebenen Männer den Fragebogen innerhalb der ersten Frist von vier Wochen nach Erhalt ausgefüllt. Weitere fünf Prozent hätten erst nach einer ersten Erinnerung reagiert.
Bleibt der Fragebogen auch zwei Wochen nach einer zweiten Mahnung unbeantwortet, kann laut Ministerium ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gestartet werden. Dieses kann schließlich in einem Bußgeld münden. Nach den derzeitigen internen Planungen soll dieses 250 Euro betragen.
24 Musterungszentren geplant
Zugleich hat das Verteidigungsministerium die Standorte für insgesamt 24 Musterungszentren festgelegt. Dort sollen junge Menschen ab Mitte 2027 auf ihre körperliche, psychische und geistige Tauglichkeit für die Bundeswehr überprüft werden.
An 16 bestehenden Bundeswehr-Standorten sollen solche Zentren außerhalb militärischer Liegenschaften eingerichtet werden. Vorgesehen sind diese in:
- Bonn
- Dresden
- Hamburg
- Kassel
- Kiel
- Koblenz
- Leipzig
- Magdeburg
- Neubrandenburg
- Nürnberg
- Oldenburg
- Potsdam
- Saarlouis
- Schwerin
- Ulm
- Wiesbaden
Zusätzlich sollen acht weitere Zentren in folgenden Städten entstehen:
- Bielefeld
- Braunschweig
- Dortmund
- Jena
- Kempten
- Offenburg
- Regensburg
- Würzburg
Nach Angaben des Ministeriums soll das erste Musterungszentrum voraussichtlich noch in diesem Jahr den Betrieb aufnehmen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
