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Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat nach aufgedeckten Betrugsfällen in Entwicklungsprojekten im Jemen ihre Kontroll- und Prüfverfahren in besonders gefährdeten Einsatzländern deutlich verschärft. Das betrifft nach Angaben von Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel unter anderem Staaten wie Syrien und die Ukraine. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur sagte er, zahlreiche Vorgaben seien angepasst und strenger gefasst worden. Deren Einhaltung werde nun engmaschig überwacht, um Risiken spürbar zu senken.
Seit 2023 werden laut GIZ Projekte in rund 30 Regionen oder Ländern mit erhöhtem Risiko jedes Jahr überprüft. Maßgeblich für diese Einstufung sind etwa die Sicherheitslage oder mögliche Korruptionsgefahren. Zusätzlich werden Finanzverantwortliche in diesen Ländern häufiger ausgetauscht, und weitere Abrechnungsabläufe sollen künftig digital erfolgen.
Manipulierte Abrechnungen im Jemen
Anlass für die verschärften Regeln waren laut Schäfer-Gümbel Unregelmäßigkeiten bei Projekten im Jemen. Dort habe eine Gruppe einheimischer Beschäftigter die bestehenden Strukturen ausgenutzt, um sich persönliche Vorteile zu verschaffen. Der entstandene Schaden soll sich im niedrigen zweistelligen Millionenbereich bewegen, unter anderem durch manipulierte Abrechnungen. In der Folge trennte sich die GIZ von 24 jemenitischen Mitarbeitern oder verlängerte deren Verträge nicht. Das Gesamtvolumen der Projekte im Bürgerkriegsland belief sich zwischen 2019 und 2024 auf rund 208 Millionen Euro.
Wegen der unsicheren Lage wurden die Vorhaben in den Bereichen Gesundheit, Wasserversorgung und Beschäftigungsförderung seit Anfang 2014 aus der Ferne gesteuert. Hintergrund war ein Terroranschlag im Dezember 2013, nach dem deutsche GIZ-Beschäftigte das Land kurzfristig verlassen mussten. Bei dem Angriff kamen drei Mitarbeiter ums Leben, darunter auch der damalige Landesdirektor.
Schäfer-Gümbel betonte, dass die Arbeit im Jemen über ein Jahrzehnt hinweg unter außergewöhnlich schwierigen Bedingungen erfolgt sei. Erst als deutsche GIZ-Mitarbeiter ab Mitte 2022 wieder in das Land reisen konnten, verdichteten sich demnach die Hinweise auf mögliche Betrugsfälle. Daraufhin wurden Prüfungen der Projekte aus den Jahren 2019 bis 2024 eingeleitet.
Projekte laufen aus, Büro wird geschlossen
Nach Angaben des Bundesentwicklungsministeriums wurde die Bundesregierung im Frühjahr 2023 erstmals über die Vorfälle unterrichtet. Eine externe Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen, was auch an der weiterhin schwierigen Sicherheitslage liegt. Als Konsequenz will die GIZ ihre Entwicklungsarbeit im Jemen bis Ende des Jahres beenden und das Büro vor Ort schließen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
