0 
Bayern plant Investitionen von rund zehn Milliarden Euro in Unikliniken und Hochschulen
Der Freistaat Bayern will in den kommenden Jahren kräftig in Universitätskliniken und Hochschulen investieren. Nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume hat das Kabinett mehrere große Vorhaben endgültig gebilligt. Insgesamt geht es um rund zehn Milliarden Euro für den Ausbau von Spitzenmedizin, moderner Technologie und die Erneuerung der Hochschullandschaft.
Neun Milliarden Euro für Unikliniken
Allein für neue und modernisierte Universitätskliniken in München, Augsburg und Würzburg sind zunächst rund neun Milliarden Euro vorgesehen. Auf das Klinikum München-Großhadern entfallen demnach zwei Milliarden Euro, ebenso auf das Universitätsklinikum Würzburg. Der größte Anteil ist mit fünf Milliarden Euro für Augsburg eingeplant.
Für Großhadern beschloss das Kabinett den ersten Bauabschnitt mit 600 Betten. Dort sollen unter anderem ein Herz-Lungen-Gefäßzentrum und ein Onkologisches Zentrum entstehen. In Würzburg sind Neubauten für das Kopfklinikum sowie das Zentrum Frauen-Mutter-Kind vorgesehen. In Augsburg soll ein Neubau das bisherige Klinikgebäude ersetzen. Geplant sind dort rund 125.000 Quadratmeter Nutzfläche und mehr als 1.500 Betten. Nun sollen die nächsten Planungsschritte folgen.
Bei der Umsetzung setzt der Freistaat auf unterschiedliche Modelle. In München soll ein Totalunternehmer das Projekt realisieren. In Augsburg ist vorgesehen, einen privaten Partner für ein Joint Venture zu suchen. Söder betonte zugleich, dass Bayern dabei keine neuen Schulden machen wolle.
Hochmodernes MRT für Erlangen
Auch in Erlangen ist ein Großprojekt geplant. An der Uniklinik soll künftig ein besonders leistungsstarkes und modernes MRT zum Einsatz kommen. Nach den Worten Söders kommt damit das neueste und stärkste MRT der Welt nach Bayern. Die Gesamtkosten für Gerät und Gebäude werden auf 46 Millionen Euro geschätzt, wovon der Freistaat die Hälfte übernehmen will.
Hochschulbau-Offensive mit 120 Maßnahmen
Zusätzlich startet Bayern eine neue Hochschulbau-Offensive. In den kommenden rund vier Jahren sollen 120 Baumaßnahmen an Hochschulen umgesetzt werden. Geplant sind Sanierungen alter Gebäude und Neubauten. Wo sich eine Sanierung wirtschaftlich nicht mehr lohnt, soll eine Schnellbauoffensive greifen.
Finanziert werden soll dies unter anderem mit Mitteln aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes. Unter dem Strich soll so eine weitere Hochschulbaumilliarde bereitstehen. Nach Angaben der Staatsregierung sollen davon alle Regionen, alle Hochschularten und alle Wissenschaftsbereiche profitieren.
Reform des Hochschulrechts: KI in Studium und Lehre
Parallel dazu will Bayern das Hochschulrecht anpassen. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Studium und Lehre soll ausdrücklich gesetzlich verankert werden. Hochschulen sollen die Nutzung von KI grundsätzlich nicht verbieten dürfen. In Prüfungsordnungen soll es allerdings eine Pflicht geben, den Einsatz von KI kenntlich zu machen.
Damit reagiert die Staatsregierung nach eigenen Angaben auf neue Anforderungen in Lehre und Prüfungen. Ziel seien zeitgemäße Regeln und neue Prüfungsformate.
Reform des Hochschulrechts: schärfere Regeln gegen Antisemitismus
Auch beim Vorgehen gegen Antisemitismus und andere schwere Störungen des Hochschulbetriebs sind Änderungen vorgesehen. Hochschulen sollen ausdrücklich Ordnungsmaßnahmen verhängen können, vom Ausschluss aus einzelnen Lehrveranstaltungen bis hin zur Exmatrikulation. Das soll vor allem bei gewalttätigen Übergriffen und anderen vorsätzlichen Taten gegen Mitglieder oder Angehörige der Hochschule möglich sein.
Künftig soll sich außerdem nicht einschreiben können, wer wegen Straftaten rechtskräftig zu einer Geldstrafe von mehr als 50 Tagessätzen oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, sofern diese Delikte den Studienbetrieb gefährden oder stören können. Die Staatsregierung spricht hier von einer Null-Toleranz-Linie gegen Antisemitismus, Hass und Hetze an Hochschulen.
Kritik aus der Opposition
Aus der Opposition kamen unterschiedliche Reaktionen. Die Grünen begrüßten, dass der Fokus nun stärker auf Universitätsmedizin sowie auf den lange vernachlässigten Hochschulbau und die Sanierung gelegt werde. Die SPD hält die Pläne dagegen für nicht ausreichend. Sie verweist auf einen Sanierungsstau an den Hochschulen von rund zehn Milliarden Euro und fordert daher zusätzliche Mittel des Freistaats.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
