Berlin, Paris und London wollen gemeinsam mit der Ukraine neue Impulse für ein Ende des Krieges setzen. Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer wollen dazu am Sonntagabend in London mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beraten. Das bestätigte ein Sprecher der britischen Regierung der Deutschen Presse-Agentur.
Die sogenannten E3 – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – gelten als zentrale Akteure bei den europäischen Bemühungen, den russischen Angriffskrieg zu beenden. London und Paris haben bereits signalisiert, nach einem dauerhaften Waffenstillstand auch Bodentruppen zur Absicherung des Friedens in die Ukraine entsenden zu können.
Deutschland könnte sich nach den Worten von Merz zumindest mit Kräften auf benachbartem Nato-Gebiet beteiligen. Das hatte der Kanzler Anfang des Jahres bei einem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris erklärt.
Paris sieht Russland unter wachsendem Druck
Bislang blieben die diplomatischen Initiativen jedoch ohne Erfolg. Als Gründe gelten vor allem die fehlende Bereitschaft Russlands sowie die Zurückhaltung der USA unter Präsident Donald Trump, verbindliche Sicherheitsgarantien zu geben. Zudem scheint das Interesse Washingtons an einer Friedenslösung inzwischen abgenommen zu haben.
Aus dem Élysée-Palast verlautete, zunächst würden Macron, Starmer und Merz untereinander zusammentreffen, bevor anschließend das Gespräch mit Selenskyj stattfindet. Ziel sei es, die Ukraine weiter zu stärken und den Druck auf Russlands Kriegsführung zu erhöhen. Nach französischer Einschätzung steht Russland militärisch, wirtschaftlich und strategisch unter Belastung, setzt seinen Krieg an der Front aber dennoch unvermindert fort.
Trotz der anhaltend heftigen Kämpfe rechnet die Bundesregierung damit, dass in den kommenden Monaten Gespräche mit Russland über ein Ende des Krieges möglich werden könnten. Aus Regierungskreisen hieß es zuletzt, dass sich langsam ein Zeitfenster für Verhandlungen zwischen europäischer Seite und Russland öffne.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion