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Sandu drängt auf zügiges, leistungsorientiertes EU-Beitrittsverfahren für Moldau
Moldaus Präsidentin Maia Sandu hat erneut vor aus ihrer Sicht unnötigen Verzögerungen beim EU-Beitritt ihres Landes gewarnt. Nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in Chisinau sagte sie laut offizieller Übersetzung, Moldau erwarte weder Abkürzungen noch Ausnahmen, sondern ein faires und leistungsorientiertes Verfahren. Angesichts der geopolitischen Lage sei Zeit von entscheidender Bedeutung. Zugleich müssten alle Partner im Verfahren mit derselben Entschlossenheit vorangehen.
Die offiziellen Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Regierung in Chisinau laufen seit Juni 2024. Sandu hatte bereits vor einem Jahr das Ziel ausgegeben, Moldau bis 2030 in die EU zu führen. Seit Beginn des Ukraine-Krieges steht die Republik Moldau stärker im weltweiten Fokus. Das Land verbindet mit einer EU-Mitgliedschaft auch die Hoffnung auf mehr Schutz vor einem möglichen russischen Einmarsch. Deutschland sei dabei einer der wichtigsten Partner Moldaus, betonte Sandu. Ihren Zeitplan nannte sie ambitioniert, aber realistisch.
Söder dringt auf eine Entscheidung „schnellstmöglich“
Söder sprach sich erneut klar für einen EU-Beitritt Moldaus aus und forderte schnelle politische Entscheidungen. Schon vor seiner Reise hatte er seine Unterstützung für den moldauischen Kurs bekräftigt, in Chisinau mahnte er nun zusätzlich zur Eile. Moldau sei zwar kein großes Land, geopolitisch aber von erheblicher Bedeutung. Aus seiner Sicht sollte das Land einen Platz in der Europäischen Union haben.
Zugleich lobte Söder die Anstrengungen der Menschen in Moldau, die Voraussetzungen für den Beitritt zu erfüllen. Die Moldauer arbeiteten hart daran, das Verfahren zu bestehen. Es entwickle sich eine andere Gesellschaft und ein anderes Land, das bereit sei, den Weg in die Europäische Union konsequent zu gehen.
Sandu warb außerdem dafür, moldauische Unternehmen stärker in deutsche Wertschöpfungsketten einzubinden. Zugleich zeigte sie sich offen für ein größeres Engagement bayerischer Firmen im Land. Eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit mehr Wertschöpfung könne nach ihrer Einschätzung auch zum Wiederaufbau der Ukraine beitragen. Ziel sei es, ein sicheres und demokratisches Moldau aufzubauen.
Der Besuch Söders in Chisinau war der erste eines bayerischen Ministerpräsidenten in der Republik Moldau. Seit Donnerstag befindet sich der CSU-Politiker auf einer Südosteuropa-Reise. Zuvor hatte er bereits Ungarn und Griechenland zu politischen Gesprächen besucht.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
