Auch rund zwei Monate nach dem Rahmenabkommen zwischen Teheran und Washington ist ein Ende des Iran-Kriegs weiter nicht in Sicht. Statt Fortschritten beim iranischen Atomprogramm sorgt nun US-Präsident Donald Trump mit seiner Ankündigung für neue Eskalation: Er will die Straße von Hormus zu US-Territorium erklären. Der Iran reagierte scharf und stellt neue Gespräche mit Washington offen infrage.
Trump kündigt Übernahme der Meerenge an
Bei einem Wahlkampfauftritt erklärte Trump, er werde die Straße von Hormus zum Gebiet der Vereinigten Staaten machen, sobald die USA den Iran besiegt hätten. Zugleich sprach er von einer angeblich „vernichtenden Niederlage“ Teherans. Wie ein solcher Schritt konkret umgesetzt werden könnte, ließ er offen.
Die Meerenge gehört zu den wichtigsten Handelsrouten der Welt für Öl und Gas und ist seit langem ein zentraler Konfliktpunkt zwischen Washington und Teheran.
Iran weist die Pläne entschieden zurück
Aus Teheran kam umgehend Widerspruch. Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi schrieb auf X, die Straße von Hormus lasse sich weder per Tweet noch mit einem Flugzeugträger, durch einen Befehl oder eine Wahlkampfrede einnehmen. Der Iran fürchte keine Drohungen und lasse sich auch nicht von Machtdemonstrationen einschüchtern.
Zugleich erklärte er, die USA müssten eine strategische und schwere Niederlage akzeptieren. Die Straße von Hormus habe dem Iran gehört, gehöre dem Iran und werde dem Iran gehören.
Frist für Verhandlungen und Waffenruhe läuft ab
An diesem Wochenende endet die Frist, innerhalb der Washington und Teheran eigentlich Verhandlungen unter anderem über das iranische Atomprogramm abschließen wollten. In den vergangenen Wochen war jedoch mehrfach gegen die Waffenruhe und weitere Bestandteile des Abkommens verstoßen worden.
Aus pakistanischen Sicherheitskreisen hieß es zuletzt, die Waffenruhe solle um weitere 60 oder sogar 90 Tage verlängert werden. Offen ist demnach bislang, ob eine solche neue Feuerpause überhaupt öffentlich bekanntgegeben wird. Pakistan vermittelt in dem Konflikt.
Weiter keine Einigung zur Schifffahrt durch Hormus
Ebenfalls aus läuft die Frist, in der sich der Iran zu einer gebührenfreien Durchfahrt durch die Straße von Hormus verpflichtet hatte. Wie die Schifffahrt in der strategisch wichtigen Meerenge künftig geregelt werden soll, ist Gegenstand von Verhandlungen zwischen Iran und Oman.
Aus Oman war von konstruktiven Gesprächen die Rede, eine Einigung wurde bislang aber nicht verkündet. Nach Angaben aus pakistanischen Sicherheitskreisen könnte eine Vereinbarung bevorstehen.
Der Iran betonte, es handele sich dabei um technische Gespräche zur Festlegung der Schifffahrtsrouten in der Meerenge. Diese seien von möglichen Waffenruhe-Verhandlungen mit den USA getrennt zu betrachten.
Der seit Ende Februar andauernde Krieg hat den Schiffsverkehr in der für den Welthandel entscheidenden Passage nahezu zum Erliegen gebracht. Beide Seiten ringen seit längerem um eine vollständige Wiederöffnung der faktisch blockierten Meerenge – bislang ohne Erfolg.
Erneut Angriff auf Handelsschiff gemeldet
In der Nacht zum Samstag wurde erneut ein Angriff auf ein Handelsschiff in der Meerenge gemeldet. Die staatliche emiratische Nachrichtenagentur WAM berichtete, ein Schiff des staatlichen Ölkonzerns Adnoc sei attackiert worden. Verletzt wurde demnach niemand.
Zu möglichen Schäden lagen zunächst keine Angaben vor. Bereits in der Nacht zuvor hatten die Vereinigten Arabischen Emirate mitgeteilt, zwei Adnoc-Schiffe seien vom Iran angegriffen worden. Abu Dhabi verurteilte den Vorfall scharf.
Iran meldet Ölverschmutzung in der Straße von Hormus
Neben den militärischen Spannungen kämpft der Iran nun nach eigenen Angaben auch mit einer erheblichen Ölverschmutzung im Meer nahe der Insel Gheschm. Erste Maßnahmen zur Eindämmung eines Ölteppichs seien eingeleitet worden, berichtete die Zeitung Etemad.
Schon am Freitag hatte die staatliche Nachrichtenagentur Irna gemeldet, dass 3,2 Hektar Küste und neun Hektar Küstengewässer betroffen seien, darunter auch Mangrovenwälder. Zuvor hatten offizielle Stellen noch erklärt, die Verschmutzung sei unter Kontrolle. Auch an der Küste Omans breitete sich ein Ölteppich aus.
Teheran fordert Entschädigungen
Für eine vollständige Öffnung der Meerenge verlangt der Iran nach eigenen Angaben unter anderem ein Ende aller US-Drohungen, die Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen, den Abzug amerikanischer Streitkräfte aus der Region sowie eine vollständige Entschädigung für Kriegsschäden.
Außenminister Abbas Araghtschi sagte laut der regierungsnahen Nachrichtenagentur Isna, Teheran habe noch nicht entschieden, ob neue Verhandlungen mit Washington aufgenommen werden. Zur Begründung verwies er darauf, dass die USA die Vereinbarung verletzt hätten und die Kämpfe wieder aufgenommen worden seien.
Damit habe es aus iranischer Sicht keine Waffenruhe gegeben, die nun einfach verlängert werden könnte. Ungeachtet des Auslaufens der 60-tägigen Feuerpause sei die Grundlage für neue Gespräche daher fraglich.
Ölpreise bleiben unter Druck
Die anhaltenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran wirken sich weiter auf die Energiemärkte aus. Die Nordseesorte Brent ging am Freitag mit weiteren Aufschlägen aus dem Handel und kostete zuletzt knapp 89 Dollar pro Barrel – rund 20 Dollar mehr als noch vor einem halben Jahr.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber