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Diplomatischer Streit um verweigerte Einreise von Irans Atomchef nach Wien
Dem iranischen Atomchef und Vizepräsidenten Mohammed Eslami ist die Einreise nach Österreich zu einem wichtigen Treffen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verweigert worden. Die Entscheidung löste zum Auftakt der Jahreskonferenz aller IAEA-Mitgliedstaaten in Wien Spannungen zwischen dem Iran, Österreich und den Vereinigten Staaten aus.
Eslami steht unter UN-Sanktionen, zu denen auch Reiseverbote zählen. Österreich habe beim zuständigen Ausschuss des UN-Sicherheitsrats eine Ausnahmegenehmigung beantragt, sagte der österreichische UN-Botschafter in Wien, Christian Ebner. Diese sei jedoch abgelehnt worden.
Die USA stellten sich offen hinter das Vorgehen. US-Botschafter Preston Wells Griffith erklärte, Washington könne Eslamis Reise wegen der aus amerikanischer Sicht unzureichenden Zusammenarbeit Teherans mit den IAEA-Inspektoren nicht zulassen. Zudem warf er dem iranischen Funktionär vor, für die Produktion von Uran verantwortlich zu sein, das nahezu waffentauglich sei. Nach Auffassung der USA hätte Eslamis Teilnahme vor allem dazu gedient, die IAEA als Bühne für iranische Propaganda zu nutzen.
Teheran wirft Österreich Versagen als Gastgeber vor
Als Reaktion bestellte das iranische Außenministerium den österreichischen Geschäftsträger ein, wie Außenamtssprecher Ismail Baghai mitteilte. Der iranische UN-Botschafter in Wien, Resa Nadschafi, erklärte, Österreich habe sich als Gastgeber internationaler Organisationen diskreditiert. Zugleich beschuldigte er die Vereinigten Staaten, die Einreiseverweigerung herbeigeführt zu haben.
Die Sanktionen gegen Eslami wurden bereits 2008 verhängt. Der UN-Sicherheitsrat kam damals zu dem Schluss, dass er als Leiter eines militärischen Forschungsinstituts an Aktivitäten mit möglichem Bezug zu Atomwaffen beteiligt gewesen sei. Die IAEA geht davon aus, dass ein entsprechendes Forschungsprogramm bis 2003 bestand und in Teilen möglicherweise auch darüber hinaus weiterlief. Teheran weist den Vorwurf, Atomwaffen anzustreben, weiterhin entschieden zurück.
Neuer Druck im Atomstreit
Bereits in der vergangenen Woche hatte der Gouverneursrat der IAEA beschlossen, den UN-Sicherheitsrat im Streit um das iranische Atomprogramm erneut einzuschalten. Angestoßen wurde dieser Schritt von den USA sowie Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Das IAEA-Gremium zeigte sich besorgt darüber, dass der Behörde weder aktuelle Informationen über Irans Uranbestände vorliegen noch ausreichender Zugang zu den Atomanlagen des Landes gewährt wird.
Vor dem Hintergrund der Bombardierungen iranischer Nuklearanlagen durch die USA und Israel argumentiert Teheran, dass Informationen der IAEA von vor Ort die nationale Sicherheit gefährden könnten. Konservative Hardliner im Iran warfen IAEA-Chef Rafael Grossi sogar Spionage vor. Zudem treiben Abgeordnete Pläne für einen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag voran.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
