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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll nach Angaben ihres Generaldirektors Rafael Grossi iranische Atomanlagen überprüfen. Dies sei Teil des zwischen dem Iran und den USA vereinbarten Rahmenabkommens, sagte Grossi am Mittwoch bei einer Pressekonferenz am japanischen Standort Fukushima Daiichi. Ein genauer Termin stehe zwar noch nicht fest, die Inspektionen seien jedoch vorgesehen.
Aus Teheran kam allerdings umgehend Widerspruch. Der iranische Vizeaußenminister und Atomverhandler Kasem Gharibabadi erklärte auf X, in der Schweiz habe es kein Treffen mit Grossi gegeben. Es gebe derzeit keine Pläne, der IAEA Zugang zu den im Iran angegriffenen Atomanlagen oder zu dort gelagertem Nuklearmaterial zu gewähren. Über diese Fragen werde erst im Rahmen einer endgültigen Vereinbarung entschieden.
Damit bleiben zentrale Punkte der laufenden Verhandlungen zwischen Washington und Teheran unklar. Mehrere Äußerungen beteiligter Akteure widersprechen sich teils deutlich. Was über das veröffentlichte Rahmenabkommen hinaus vereinbart wurde, ist öffentlich bislang nicht bekannt. Für die iranische Führung wären weitere Zugeständnisse beim Atomprogramm zudem innenpolitisch heikel.
Gharibabadi, früher iranischer IAEA-Botschafter in Wien, verwies in seinem Beitrag auch darauf, dass politische Entscheidungen nicht durch öffentliche Aussagen erzwungen werden könnten.
Grossi: Arbeit an Details zu Inspektionen beginnt bald
Grossi beharrte dennoch auf Kontrollen durch die IAEA. Er verwies auf die US-iranische Rahmenvereinbarung, wonach das Uran unter Aufsicht der Behörde zumindest verdünnt werden soll. Dies sei auf Ebene der Staatsführungen des Irans und der USA vereinbart worden. Dafür seien Inspektionen zwingend notwendig, sagte Grossi.
In den kommenden Tagen oder in Kürze solle an Zeitplan und Ablauf gearbeitet werden. Die Überprüfungen würden in Zusammenarbeit mit der iranischen Regierung organisiert, betonte der IAEA-Chef.
US-Vizepräsident JD Vance hatte nach den jüngsten Gesprächen mit iranischen Vertretern in der Schweiz erklärt, Teheran wolle IAEA-Inspektoren wieder ins Land lassen. Einen konkreten Zeitplan nannte er jedoch nicht.
Nach IAEA-Angaben verfügt der Iran über rund 440 Kilogramm hoch angereichertes Uran mit einem Reinheitsgrad von etwa 60 Prozent. Würde dieses Material auf 90 Prozent weiter angereichert, könnte es nach Einschätzung von Fachleuten für mehrere Atombomben ausreichen. Teheran weist solche Absichten zurück und hat im Rahmenabkommen erneut zugesichert, keine Atomwaffen zu erwerben oder zu entwickeln.
Auch bei iranischen Vermögenswerten und Sanktionen bleiben Fragen offen
Weitere Unsicherheit gibt es bei wirtschaftlichen Punkten der Vereinbarung. Nach Schätzungen von Experten sind iranische Vermögenswerte im Umfang von rund 100 Milliarden US-Dollar im Ausland eingefroren. Dabei handelt es sich unter anderem um Einnahmen aus dem Energiegeschäft.
Gharibabadi sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, bei den Gesprächen sei die sofortige Freigabe von zwölf Milliarden US-Dollar in zwei gleich großen Tranchen vereinbart worden. Eine Bestätigung der US-Seite für diesen konkreten Plan lag zunächst nicht vor.
Etwas klarer ist die Lage beim iranischen Ölhandel. Das US-Finanzministerium hatte bereits am Montag mitgeteilt, Sanktionen auf den iranischen Ölhandel bis Mitte August auszusetzen. Die Lockerung gilt als weitreichend: Sie erlaubt wieder Zahlungen für iranische Energieprodukte in US-Dollar sowie den Import solcher Produkte in die USA. Die Aufhebung dieser Sanktionen gilt als zentraler Bestandteil des Rahmenabkommens.
Nach Einschätzung des Datenanbieters Kpler zeigt zudem der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus erste Erholungstendenzen. Am Dienstag seien dort 31 Durchfahrten registriert worden. Vor Ausbruch des Kriegs gegen den Iran hatten täglich mehr als 100 Schiffe die wichtige Meerenge passiert.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
