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US-Außenminister Marco Rubio hat im Zusammenhang mit den Gesprächen mit dem Iran klargestellt, dass die Vereinigten Staaten zwar an einer Einigung interessiert seien, jedoch keinem Abkommen um jeden Preis zustimmen würden. Nach einem Ministertreffen des Golf-Kooperationsrates (GCC) in Manama sagte Rubio, ein möglicher Deal müsse tragfähig, überprüfbar und langfristig verlässlich sein.
Mit Blick auf die Straße von Hormus betonte Rubio, dass es sich dabei um internationales Gewässer handele, das keinem einzelnen Staat gehöre. Dies sei ein zentrales Prinzip der internationalen Ordnung. Würde man zulassen, dass Länder für die Nutzung solcher Seewege Gebühren verlangten, nur weil diese nahe an ihrem Staatsgebiet lägen, könnte das nach seiner Einschätzung weltweit Nachahmer finden.
Rubio sagte, man könne solche Forderungen zwar als Maut oder Gebühr bezeichnen, akzeptabel seien sie dennoch nicht. Kein Staat habe das Recht, für die Passage durch internationale Gewässer Geld zu verlangen. Ein solcher Punkt werde deshalb niemals Teil einer tragbaren Vereinbarung sein.
Die USA und der Iran verhandeln mit Unterstützung Pakistans und Katars über eine endgültige Beendigung des Iran-Kriegs. Am vergangenen Sonntag hatte es dazu direkte Gespräche in der Schweiz gegeben. Beide Seiten wollen möglichst innerhalb von 60 Tagen zu einer Vereinbarung gelangen, die auch das umstrittene iranische Atomprogramm einschließen soll.
Ein wiederkehrender Streitpunkt ist die für den globalen Energiehandel strategisch wichtige Straße von Hormus, die der Iran im Verlauf des Konflikts blockiert hatte. Nach dem bisherigen US-Iran-Rahmenabkommen darf Teheran während der laufenden 60-tägigen Verhandlungsphase keine Gebühren erheben. Was danach gelten soll, soll der Iran mit dem Oman regeln – unter Berücksichtigung des Völkerrechts und unter Einbindung der Anrainerstaaten. Dass dieser Aspekt noch zu Konflikten führen könnte, war bereits erwartet worden. Experten für internationales Recht sehen solche Gebührenforderungen kritisch.
Bahrain bildete die letzte Station von Rubios Reise durch die Golfregion. Zuvor hatte er bereits die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait besucht.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
