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Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan steht ein EU-Beitritt seines Landes derzeit nicht im Vordergrund. In einem Interview mit dem Sender Al Jazeera erklärte er, die Türkei halte sich die Möglichkeit eines Beitritts zwar offen, messe ihr aktuell aber keine besondere Bedeutung bei. Wörtlich machte er deutlich, dass die Europäische Union für Ankara momentan keine Priorität sei. Sollte Brüssel die Türkei weiterhin auf Distanz halten, schade sich aus seiner Sicht vor allem die EU selbst.
Die Türkei besitzt seit 1999 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Die offiziellen Verhandlungen begannen 2005, sind jedoch seit geraumer Zeit faktisch eingefroren. Hintergrund sind anhaltende Rückschritte bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten.
Kritik am Umgang mit der Opposition
In den vergangenen Monaten geriet die türkische Regierung vor allem wegen ihres Vorgehens gegen politische Gegner verstärkt unter Druck. Im Mittelpunkt steht dabei die Inhaftierung von Ekrem Imamoglu, einem wichtigen Rivalen Erdogans und früheren Bürgermeister von Istanbul.
Das umfangreiche Verfahren gegen Imamoglu wird heute im Gerichtsgebäude im Istanbuler Bezirk Silivri unter großer öffentlicher Beobachtung fortgesetzt. Gegen ihn stehen unter anderem Vorwürfe der Korruption, der Geldwäsche und der Gründung einer kriminellen Vereinigung im Raum.
Die Opposition sieht in dem Prozess einen politisch motivierten Versuch, Erdogans bekanntesten Herausforderer auszuschalten. Die Regierung bestreitet dagegen, Einfluss auf die Justiz auszuüben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
