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SPD in Bayern drängt auf schnelles Hitzeschutzprogramm
Angesichts des hohen Investitionsbedarfs beim Schutz vor extremer Hitze verlangt die bayerische SPD-Vorsitzende Ronja Endres ein sofortiges Hilfsprogramm für Kliniken sowie Alten- und Pflegeheime im Freistaat. Nach ihren Angaben erhält Bayern durch das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz des Bundes in den kommenden Jahren zusätzliche finanzielle Spielräume von fast einer Milliarde Euro. Dieses Geld solle vorrangig dem Schutz besonders gefährdeter Menschen zugutekommen.
Bereits zuvor hatten die SPD-Minister in der Bundesregierung ein bundesweites Sofortprogramm für besseren Hitzeschutz angeregt. Dazu gehört auch der Vorschlag, das Grundgesetz zu ändern, um Maßnahmen für Klima- und Hitzeschutz leichter und gezielter fördern zu können.
Fast eine Milliarde Euro zusätzlich
Endres betonte, der Bedarf an Investitionen sei enorm. Bayern verfüge nun jedoch dank der zusätzlichen Bundesmittel über einen Spielraum von knapp einer Milliarde Euro. Diese Mittel müssten in wirksame Schutzmaßnahmen fließen. Als Beispiele nannte sie klimatisierte Krankenhäuser und besser ausgestattete Alten- und Pflegeheime, damit hohe Temperaturen dort nicht zur Gefahr für die Bewohnerinnen, Bewohner und Patientinnen und Patienten werden.
Die SPD-Politikerin forderte die Staatsregierung auf, aus den zusätzlichen Mitteln ein eigenes bayerisches Hitzeschutzprogramm zu entwickeln. Vorrang sollten Krankenhäuser haben, weil der Freistaat für deren Investitionsfinanzierung verantwortlich sei. Gleichzeitig brauche es gezielte Unterstützung für Pflegeheime, Senioreneinrichtungen und weitere Orte, an denen besonders verletzliche Menschen betreut werden.
Endres machte deutlich, dass Menschen im Krankenhaus oder mit Pflegebedarf der Hitze nicht einfach entkommen könnten. Klimatisierte Räume seien dort kein Luxus, sondern ein wichtiger Beitrag zum Gesundheitsschutz.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
