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Polen führt befristete Spritpreisbremse ein
In Polen gilt seit Montag ein neues Maßnahmenpaket zur Begrenzung der Kraftstoffpreise. Bis zum Ende der Schulferien am 31. August wird auf Kraftstoffe ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von 8 Prozent erhoben. Zusätzlich setzt das Energieministerium nun täglich einen Höchstpreis für den Verkauf an Tankstellen fest. Grundlage dafür sind nach Angaben der Behörde die durchschnittlichen Großhandelspreise sowie die Betriebskosten der wichtigsten Anbieter.
Für Montag wurde der maximale Preis pro Liter Normalbenzin auf umgerechnet rund 1,49 Euro, für Super auf etwa 1,67 Euro und für Diesel auf ungefähr 1,71 Euro festgelegt. Die Regierung in Warschau begründet den Schritt damit, Bürgerinnen und Bürger nach der Urlaubszeit finanziell entlasten zu wollen.
Auch in Deutschland wird über Hilfen für Autofahrer diskutiert
In Deutschland war der sogenannte Tankrabatt – eine auf zwei Monate begrenzte Steuersenkung auf Kraftstoffe – bereits Ende Juni ausgelaufen. Wegen weiterhin hoher Preise an den Zapfsäulen werden jedoch immer wieder neue Entlastungen gefordert.
Zuletzt sprachen sich führende Politiker der SPD, darunter Generalsekretär Tim Klüssendorf, für eine Spritpreisbremse aus. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die im September erneut kandidiert, brachte zudem eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ins Spiel. Unterstützung für ein solches Modell kommt auch von den Grünen.
Der ADAC hält das Preisniveau für Kraftstoffe seit Wochen für überhöht. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) weist sowohl eine Übergewinnsteuer als auch einen von der SPD vorgeschlagenen staatlichen Preisdeckel für Sprit zurück.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
