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Die ursprünglich zum Wintersemester geplanten Bafög-Erhöhungen für bestimmte Empfänger verzögern sich um ein halbes Jahr. Wie die zuständigen Fachpolitiker von Union und SPD in Berlin mitteilten, soll die Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei ihren Eltern leben, nun erst zum Sommersemester 2027 steigen. Vorgesehen ist eine Anhebung von 380 auf 440 Euro.
Anpassung an das Grundsicherungsniveau bleibt geplant
Hintergrund ist eine Einigung der Koalitionspartner über die im Koalitionsvertrag vereinbarte größere Bafög-Reform. Darin war neben der höheren Wohnkostenpauschale auch festgelegt worden, das Bafög in den kommenden Jahren schrittweise auf das Niveau der Grundsicherung anzuheben. Allerdings stehen die Maßnahmen laut Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt.
An der Anhebung des Grundbedarfs für Studierende soll nach SPD-Angaben dennoch festgehalten werden. Dieser liegt derzeit bei 475 Euro und soll in zwei Stufen steigen: zum Wintersemester 2027/28 auf 503 Euro und zum Sommersemester 2029 auf 563 Euro. Zusätzlich ist eine verlässliche und transparente Regelung vorgesehen, mit der die Fördersätze künftig regelmäßig überprüft und am Grundsicherungsniveau ausgerichtet werden sollen.
Union verweist auf angespannte Finanzlage
Aus der Union war in den vergangenen Monaten mit Blick auf die Haushaltslage Widerstand gegen höhere Leistungen gekommen. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar erklärte nun, nach intensiven Verhandlungen habe die Koalition alle bereits vereinbarten Leistungsverbesserungen in voller Höhe sichern können. Der SPD-Forschungspolitiker Oliver Kaczmarek sprach von mehr Geld, mehr Verlässlichkeit und weniger Bürokratie für Studierende.
Die stellvertretende Unionsfraktionschefin Inge Gräßle (CDU) betonte ebenfalls die schwierigen Verhandlungen. Staatliche Leistungen könnten nicht unabhängig von der gesamtwirtschaftlichen Lage ausgebaut werden, sagte sie. Zugleich sei es Aufgabe der Koalition, wieder für mehr Wirtschaftswachstum zu sorgen.
Zahl der Bafög-Empfänger auf niedrigem Stand
Nach Angaben des Statistischen Bundesamts erhielten im Jahr 2024 rund 612.800 Menschen Bafög – so wenige wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Darunter waren 483.800 Studierende sowie 129.000 Schülerinnen und Schüler. Insgesamt sind in Deutschland rund 2,9 Millionen Menschen an Hochschulen eingeschrieben; die Zahl der Schüler liegt bei etwa 11,5 Millionen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
