0 
Deutschland hat den Weg für den Erwerb von US-Mittelstreckenwaffen freigemacht. Beim Nato-Gipfel in Ankara einigte sich die Bundesregierung mit den USA auf den Kauf von Marschflugkörpern des Typs Tomahawk, wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer Regierungserklärung im Bundestag sagte.
Merz erklärte zudem, mit der US-Regierung sei vereinbart worden, dass die Tomahawk-Raketen von Deutschland beschafft und hierzulande stationiert werden. Damit solle nach seinen Worten eine wichtige strategische Lücke in der Verteidigung geschlossen werden. Zugleich wolle Deutschland mit europäischen Partnern eigene Systeme entwickeln und in Europa stationieren.
Die Marschflugkörper haben eine Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern. Nach Darstellung der Bundesregierung soll ihre Beschaffung helfen, fehlende militärische Fähigkeiten im Bereich weitreichender Präzisionsschläge auszugleichen.
Alternative zu geplatzten US-Stationierungsplänen
Beim Nato-Gipfel 2024 hatten die USA unter dem damaligen Präsidenten Joe Biden angekündigt, ab 2026 Tomahawk-Raketen, SM-6-Systeme und neu entwickelte Hyperschallwaffen in Deutschland stationieren zu wollen. Unter US-Präsident Donald Trump wurde dieses Vorhaben zuletzt jedoch abgesagt. Der nun vereinbarte Kauf der Tomahawks gilt als Alternative dazu.
Ziel ist die Abschreckung Russlands
Das Verteidigungsministerium hatte bereits 2024 erklärt, man wolle der russischen Bedrohung mit den Tomahawk-Marschflugkörpern ab 2026 wirksame Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten entgegensetzen.
Zur Begründung verwies das Ministerium damals unter anderem auf russische Iskander-Raketen in Kaliningrad, auf die Verlegung von Kampfjets mit Hyperschallraketen des Typs Kinschal seit 2022 in die Exklave sowie auf die angekündigte Stationierung russischer Nuklearwaffen in Belarus. Da diese Waffensysteme laut Ministerium weite Teile Westeuropas erreichen könnten, müsse die Nato reagieren.
Europa arbeitet an eigenen Langstreckenwaffen
Eigene Mittelstreckenwaffen verfügen die europäischen Nato-Staaten derzeit noch nicht. Mittelfristig wollen mehrere Verbündete deshalb ein eigenes System für weitreichende Präzisionsangriffe aufbauen. Dazu wurde 2024 beim Nato-Gipfel in Washington das Projekt Elsa („European Long-Range Strike Approach“) auf den Weg gebracht.
Unter diesem Dach wollen mehrere europäische Nato-Staaten einen eigenen Marschflugkörper mit mehr als 2.000 Kilometern Reichweite entwickeln. Nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums haben die Arbeiten an dieser Fähigkeit bereits begonnen.
INF-Vertrag seit 2019 Geschichte
Der INF-Vertrag von 1987 hatte die Abschaffung landgestützter ballistischer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern vorgesehen. Die USA und europäische Nato-Staaten warfen Russland später vor, das Abkommen mit dem nuklearfähigen Marschflugkörper 9M729 (Nato-Codename: SSC-8) gebrochen zu haben. 2019 kündigten die USA den Vertrag daraufhin auf.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
