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Krise in Ceuta beschäftigt die EU weiter
Der massive Zustrom von Migranten in die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika hat inzwischen zwar deutlich nachgelassen. Die politischen und sicherheitspolitischen Folgen der Krise wirken in Europa jedoch weiter nach. Noch heute wollen Fachleute aus den EU-Mitgliedstaaten in einer Krisensitzung über die weitere Entwicklung beraten, wie ein Sprecher der irischen EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner erklärte, bislang habe keine einzige Person von Ceuta aus das europäische Festland erreicht. Der spanische Außenminister José Manuel Albares sagte zudem, nahezu alle der mindestens 50.000 Menschen, die irregulär nach Ceuta gelangt waren, seien inzwischen nach Marokko zurückgekehrt. Beim Versuch, über das Meer nach Ceuta zu gelangen, kamen nach den vorliegenden Angaben mindestens 57 Menschen ums Leben.
Wie die Zeitung El País berichtete, gaben viele Migranten angesichts fehlender Unterkünfte, mangelnder Versorgung und kaum vorhandener Aussichten auf eine Weiterreise enttäuscht auf und kehrten freiwillig zurück. Dennoch versuchten Medienberichten zufolge auch am Freitag erneut Hunderte Menschen, Ceuta und Melilla zu erreichen.
An der Grenze zwischen Marokko und Melilla kam es laut dem staatlichen Fernsehsender RTVE zu Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften. Demnach warfen mehrere Migranten Steine, während die Beamten Tränengas einsetzten. Ob einzelne Personen nach Melilla gelangen konnten, blieb zunächst unklar. In Ceuta verhinderten spanische Soldaten unterdessen, dass weitere Menschen vom Meer aus an den Strand gelangten.
Spanien weist europäische Kritik zurück
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez reagierte mit scharfen Worten auf Vorwürfe aus mehreren EU-Staaten gegen die spanische Migrationspolitik. Europa müsse geeint bleiben und dürfe nicht weiter gespalten werden, erklärte er. Auf X schrieb Sánchez, Solidarität und Mitgefühl seien freiwillig – die Einhaltung der europäischen Verträge jedoch nicht.
Nach Angaben der rechten Regierung in Rom hat Italien das Schengen-Abkommen gegenüber Spanien vorübergehend eingeschränkt. Bei Flug- und Schiffsreisen sollen daher wieder Grenzkontrollen stattfinden.
Was der Schengen-Raum bedeutet
Der Schengen-Raum ermöglicht in weiten Teilen Europas Reisen ohne reguläre Grenzkontrollen. Ihm gehören 29 Staaten an, darunter EU-Länder wie Deutschland und Frankreich sowie Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Ceuta und Melilla zählen allerdings nicht zu diesem Raum. Ein Land dauerhaft gegen seinen Willen aus Schengen auszuschließen, ist nach den geltenden EU-Regeln nicht vorgesehen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sicherte Spanien Unterstützung zu, ordnete aber zugleich verstärkte Kontrollen an der gemeinsamen Grenze an. Bundeskanzler Friedrich Merz forderte Madrid auf, die Lage schnellstmöglich wieder unter Kontrolle zu bringen. Der Schutz der EU-Außengrenzen sei entscheidend im Kampf gegen irreguläre Migration, betonte er.
Kleine Exklave mit großer Belastung
Ceuta hat weniger als 85.000 Einwohner und umfasst lediglich 18,5 Quadratkilometer – damit ist die Exklave sogar etwas kleiner als der Frankfurter Flughafen. In der Nacht auf Freitag hatten dort Tausende Migranten unter freiem Himmel auf den Straßen übernachtet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
