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Bei den Razzien wegen des Verdachts auf Drogenschmuggel in die Justizvollzugsanstalt Rheinbach bei Bonn haben Ermittler in Privatwohnungen unter anderem Kokain und Amphetamine entdeckt. Das wurde in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Düsseldorfer Landtag bestätigt.
Laut Justizministerium wurden sieben aktive Bedienstete der JVA suspendiert. Zudem hat ihnen die Gefängnisleitung den Zutritt zur Anstalt untersagt. Die Ermittlungen richten sich nach Ministeriumsangaben gegen diese sieben Beschäftigten sowie gegen eine ehemalige Bedienstete. Außerdem wird gegen eine bislang nicht näher benannte Zahl früherer und aktueller Häftlinge ermittelt.
In der JVA selbst sicherten die Ermittler nach dpa-Informationen vor allem Daten. Bei Durchsuchungen von insgesamt acht Wohnungen stellten sie Dutzende Beweismittel sicher, darunter insbesondere Mobiltelefone, Laptops und Schriftstücke. Bestätigt wurde zudem der Fund von 15 Gramm Kokain, einer kleinen Menge Amphetamin sowie einer alten Pistole, Patronen und Magazinen. Das Kokain wurde den Angaben zufolge bei einem ehemaligen Häftling entdeckt.
Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) informierte den Rechtsausschuss über den Stand der Ermittlungen. Die Sondersitzung war gemeinsam von den Oppositionsfraktionen von SPD und FDP beantragt worden; Limbach hatte sie zudem auch selbst angeregt.
Wohnungen in NRW und Rheinland-Pfalz durchsucht
Die Razzien hatten am Dienstagmorgen gegen 7.30 Uhr gleichzeitig in der JVA sowie in Wohnungen in Köln, Euskirchen, Rheinbach und Siegburg sowie in den Landkreisen Mayen-Koblenz und Neuwied begonnen. Nach Angaben der Polizei waren rund 60 Einsatzkräfte im Einsatz.
Konkret steht der Verdacht im Raum, dass JVA-Bedienstete gegen Bezahlung Handys und Drogen in das Gefängnis gebracht und an Insassen weitergegeben haben. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden die verbotenen Gegenstände außerhalb der Haftanstalt von Angehörigen oder Freunden an die mutmaßlich beteiligten Mitarbeiter übergeben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
