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Hoffmann: Schwarz-Rot sollte auf lange Sicht angelegt sein
Nach den in den vergangenen Wochen verabschiedeten Reformen hält CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Koalition aus Union und SPD für ein Bündnis mit Perspektive über die kommende Bundestagswahl hinaus. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sagte er, der große Reformbedarf in Deutschland lasse sich nur mit einer verlässlichen und handlungsstarken Regierung aus der politischen Mitte bewältigen. Diese Voraussetzungen sehe er derzeit allein bei CDU/CSU und SPD. Deshalb sei es aus seiner Sicht sinnvoll, ein solches Modell auf insgesamt acht Jahre auszurichten.
Den Grünen sprach Hoffmann hingegen die nötige Reformbereitschaft ab. Als Beleg verwies er auf den Versuch, die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung durch das Bundesverfassungsgericht stoppen zu lassen. Außerdem kritisierte er, dass die Partei die Debatte über Veränderungen auch mit populistischen Vorwürfen führe. Nach seiner Einschätzung seien die Grünen momentan nicht in der Lage, größere Reformprojekte erfolgreich umzusetzen.
Lob für Merz als Kanzler
Gefragt, ob er sich Friedrich Merz auch in einer weiteren Wahlperiode als Kanzler einer schwarz-roten Bundesregierung vorstellen könne, wich Hoffmann einer direkten Festlegung aus. Der Fokus liege derzeit auf der aktuellen Arbeit der Koalition, sagte er. Zugleich lobte er Merz als starken und entschlussfreudigen Regierungschef, der Deutschland auch international wieder stärker ins Blickfeld gerückt habe.
Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 kamen CDU, CSU und SPD zusammen auf 44,9 Prozent der Stimmen und erreichten damit eine knappe Mehrheit von zwölf Mandaten im Bundestag. In aktuellen Umfragen liegen die drei Parteien jedoch nur noch zwischen 32 und 37 Prozent und würden damit derzeit keine gemeinsame Mehrheit mehr erreichen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
