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EU öffnet Markt für bestimmte US-Waren zollfrei
Seit diesem Mittwoch können Industriegüter und Hummer aus den Vereinigten Staaten ohne Zoll in die Europäische Union eingeführt werden. Für ausgewählte Agrarprodukte und Meereserzeugnisse aus den USA gelten außerdem niedrigere Zollsätze oder Zollkontingente, um den Zugang zum europäischen Markt zu erleichtern.
Nach Angaben eines Sprechers der EU-Kommission wurden die entsprechenden Verordnungen am Dienstag im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Damit setzt die EU die Zusagen aus dem im vergangenen Jahr vereinbarten Handelsabkommen mit US-Präsident Donald Trump um. Nach Darstellung der Kommission sollen Verbraucher in Europa dadurch leichter und günstiger an Importwaren aus den USA kommen.
Trump hatte Frist bis zum 4. Juli genannt
Trump hatte den 4. Juli, den US-Unabhängigkeitstag, zuletzt als möglichen Stichtag für die Umsetzung des Abkommens genannt. Für den Fall, dass die EU ihren Verpflichtungen bis dahin nicht nachkomme, hatte er mit einer deutlichen Anhebung der Zölle gedroht.
Mit der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump im vergangenen Jahr getroffenen Zollvereinbarung konnte ein drohender Handelskonflikt zwischen beiden Seiten zunächst vermieden werden. Im Gegenzug musste die EU jedoch US-Einfuhrzölle von bis zu 15 Prozent auf die meisten europäischen Ausfuhren in die USA hinnehmen und weitere Zugeständnisse machen, darunter den Wegfall von EU-Zöllen auf amerikanische Industriewaren.
Schutzmechanismus für den Fall von Verstößen
Für den Fall, dass die USA ihre Verpflichtungen nicht vollständig erfüllen, hat die EU ihre Zollzugeständnisse an einen Schutzmechanismus geknüpft. Dieser ermöglicht es, die Handelserleichterungen wieder auszusetzen, falls Washington gegen die Vereinbarungen verstößt.
Zudem sind die Maßnahmen zeitlich befristet: Sie laufen grundsätzlich am 31. Dezember 2029 aus. Spätestens bis zum 30. Juni 2029 soll die EU-Kommission eine umfassende Bewertung der Auswirkungen vorlegen. Auf dieser Grundlage könnte sie auch eine Verlängerung der Zollvergünstigungen vorschlagen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
