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Proteste gegen irreguläre Migration in Südafrika eskalieren teils
In mehreren südafrikanischen Großstädten sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um die Ausreise von Migranten ohne gültige Papiere zu fordern. Trotz eines starken Polizeiaufgebots kam es am Rand der Demonstrationen zu gewaltsamen Angriffen auf Menschen aus anderen afrikanischen Ländern.
Nach Angaben der Polizei wurden in Vororten von Johannesburg mehrere von Migranten bewohnte Häuser sowie Geschäfte geplündert und verwüstet. In der Provinz KwaZulu-Natal nahm die Polizei zehn Verdächtige wegen Einbrüchen und Plünderungen fest.
Bewegung setzte Frist bis zum 30. Juni
Auslöser der Kundgebungen war eine von der Bürgerbewegung March and March gesetzte Frist bis zum 30. Juni. Mit immer schärferer Wortwahl hatte die Gruppe verlangt, dass alle undokumentierten Migranten das Land verlassen. Südafrikanische Behörden teilten mit, dass in den vergangenen Wochen mehr als 25.000 ausländische Staatsangehörige entweder ausgereist oder abgeschoben worden seien.
Aus Furcht vor weiteren Übergriffen hätten sich nicht nur Menschen ohne Aufenthaltsstatus, sondern auch legal im Land lebende Migranten zur freiwilligen Rückkehr entschlossen.
Die Anführerin der Bewegung, Jacinta Ngobese-Zuma, kündigte laut Medienberichten bei einer Veranstaltung in Durban an, in den kommenden Monaten wöchentlich demonstrieren zu wollen. Die Gruppe verlangt eine härtere Anwendung des Einwanderungsrechts, großangelegte Abschiebungen und strengere Grenzkontrollen. Zudem behauptet sie ohne Belege, irreguläre Migranten seien mitverantwortlich für Kriminalität und Arbeitslosigkeit.
Ramaphosa verurteilt Gewalt
Südafrika gilt als die am stärksten industrialisierte Volkswirtschaft Afrikas und ist seit Langem ein wichtiges Ziel für Migranten aus vielen Teilen des Kontinents. Präsident Cyril Ramaphosa verurteilte die Angriffe auf Migranten und warnte davor, schutzbedürftige Gruppen für tiefgreifende wirtschaftliche Probleme verantwortlich zu machen. Zugleich stellte er verschärfte Kontrollen im Einwanderungsbereich in Aussicht.
Politisch aufgeheizte Stimmung vor den Kommunalwahlen
Die innenpolitische Lage ist derzeit besonders angespannt, da das Land auf die für den 6. November angesetzten Kommunalwahlen zusteuert. Der Regierungspartei ANC von Präsident Ramaphosa drohen dabei deutliche Verluste.
Das Land mit rund 64 Millionen Einwohnern leidet unter hoher Arbeitslosigkeit, weit verbreiteter Kriminalität, einer schwachen Wirtschaft und mangelhaften öffentlichen Dienstleistungen. Die Bewegung March and March macht dafür pauschal und ohne Nachweise illegale Migranten verantwortlich. Bereits in den vergangenen Wochen waren Proteste in Städten wie Johannesburg, Pretoria, Durban und Kapstadt teils in Gewalt umgeschlagen.
Rückholaktionen aus mehreren Staaten
Mehrere afrikanische Länder, darunter Nigeria, Ghana und Uganda, haben inzwischen Rückholaktionen für ihre Staatsbürger organisiert. Tausende Menschen aus Nachbarstaaten wie Malawi und Mosambik warten in von südafrikanischen Behörden eingerichteten Zentren auf ihre Ausreise.
Südafrika erlebt immer wieder Wellen fremdenfeindlicher Gewalt, insbesondere in Wahlzeiten. Zu den schwersten Ausschreitungen kam es 2008 und 2015, als Dutzende Menschen ums Leben kamen. Ende April hatte UN-Generalsekretär António Guterres seine Sorge über die jüngsten Übergriffe in Südafrika geäußert.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
