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Die Grünen kritisieren Wirtschaftsministerin Katherina Reiche scharf und werfen ihr vor, den Klimaschutz in der Wirtschaft zu behindern. Fraktionsvize Andreas Audretsch sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Ministerin schade zukunftsfähigen Geschäftsmodellen und stelle sich gegen Unternehmen, die bereits in klimafreundliche Technologien investiert haben.
Hintergrund ist Reiches grundsätzliche Unterstützung für Pläne der EU-Kommission, den Emissionshandel abzuschwächen. Audretsch betonte, dass sich zahlreiche große Firmen wie Salzgitter, Heidelberg Materials, Saarstahl und SAP für einen wirksamen Emissionshandel ausgesprochen hätten. Diese Unternehmen wollten neue Märkte erschließen und hätten dafür erhebliche Investitionen getätigt. Aus Sicht der Grünen würden sie durch den Kurs der Ministerin jedoch ausgebremst.
Der Emissionshandel gilt als zentrales Instrument der Europäischen Union auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050. Unternehmen müssen für den Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 entsprechende Zertifikate vorweisen, die gehandelt werden können. Vor allem in energieintensiven Branchen soll das Anreize schaffen, Emissionen zu senken. Gleichzeitig wird die Zahl der verfügbaren Zertifikate schrittweise reduziert, um den Klimaschutz voranzutreiben.
Die EU-Kommission hatte zuletzt unter anderem vorgeschlagen, die Menge der Zertifikate langsamer zu verringern als bislang vorgesehen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
