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EU-Kommission will Methan-Vorgaben vorübergehend entschärfen
Wegen der stark gestiegenen Energiepreise plant die Europäische Kommission, eine Klimaschutzregel für das Treibhausgas Methan zunächst abzumildern. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte im Europaparlament in Straßburg an, Exporteuren für ein weiteres Jahr mehr Spielraum bei den Methan-Vorgaben einzuräumen. Dadurch sollen in der aktuellen Krisenlage zusätzliche Kosten vermieden werden.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Energiekommissar Dan Jørgensen erklärt, seine Behörde prüfe eine entsprechende Verschiebung.
Methan aus Landwirtschaft, Deponien sowie Öl- und Gasförderung
Methan zählt zu den klimaschädlichen Gasen und trägt sowohl zur Erderwärmung als auch zur Luftverschmutzung bei. Es entsteht unter anderem in der Landwirtschaft, auf Deponien und in der Öl- und Gasbranche. Seit 2024 gelten in der EU Regeln, die den Ausstoß von Methan im Energiesektor begrenzen sollen.
Nach derzeitiger Rechtslage müssen Unternehmen ab dem 1. Januar 2027 bei bestimmten Lieferverträgen belegen, dass Produzenten in den Herkunftsländern ihre Methan-Emissionen mindestens ebenso streng überwachen und dokumentieren wie Unternehmen innerhalb der EU. Genau diese Vorgaben möchte die Kommission nun verschieben. Dafür braucht es allerdings noch einen offiziellen Gesetzesvorschlag sowie die Zustimmung der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments.
Hohe Preise und Versorgungssicherheit als Gründe
Als Motive für die geplante Lockerung gelten neben den hohen Energiekosten auch Sorgen um eine stabile Versorgung. Schon im Juli hatte die Kommission den Mitgliedstaaten empfohlen, in den kommenden drei Jahren keine Sanktionen gegen Firmen zu verhängen, die bestimmte EU-Vorschriften zu Methan-Emissionen nicht einhalten. Zuvor hatte es auch Druck von Seiten der US-Gaslobby gegeben.
Weitere Schritte zur Senkung der Energiekosten
Von der Leyen kündigte zudem Gespräche über europäische Raffinerien an. Ziel sei es, die Energiekosten zu senken und zugleich sicherzustellen, dass ausreichend Ressourcen auch für Verteidigungszwecke vorhanden sind.
Außerdem soll eine neue Taskforce die Energienachfrage der EU-Staaten bündeln. Anschließend könnte ein externer Anbieter damit beauftragt werden, die gemeinsame Beschaffung zu organisieren. Mit Blick auf die hohen Preise betonte von der Leyen zudem, die Mitgliedstaaten sollten vor allem die besonders bedürftigen Menschen gezielt entlasten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
