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Union plant altersabhängige Regeln für soziale Netzwerke
Die Unionsfraktion im Bundestag setzt sich für unterschiedliche Altersgrenzen bei einzelnen Social-Media-Diensten ein. Nach Angaben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anja Weisgerber (CSU) soll ein entsprechender Vorstoß im Herbst eingebracht werden. Ziel sei es, Kinder und Jugendliche im digitalen Raum besser zu schützen. Auf eine einheitliche EU-Regelung wolle man dabei nicht warten.
Anders als bei einem generellen Mindestalter für Plattformen wie Instagram, TikTok oder YouTube sieht das Konzept vor, für jedes Angebot eigene Altersvorgaben festzulegen. Zuständig dafür soll die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz sein. Hält sie die von einer Plattform genannte Altersgrenze für zu niedrig, könnte sie diese auf Grundlage bestimmter Risiken anheben. Der Altersnachweis der Nutzerinnen und Nutzer soll über den elektronischen Ausweis erfolgen, der spätestens im kommenden Jahr verfügbar sein soll.
Debatte in der Koalition noch offen
Weisgerber verwies auf Studien, die soziale Medien als Belastung für Bildung, Gesundheit und den Jugendschutz bewerten. Kinder sollten zwar Zugang zu solchen Angeboten haben, allerdings nur in einer Form, die ihrem Alter angemessen sei.
Ob die SPD den Vorschlag unterstützt, ist derzeit noch unklar. Zuvor hatten sich CDU und SPD in der schwarz-roten Koalition für ein Verbot sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren sowie zusätzliche Schutzregeln bis zum 16. Lebensjahr ausgesprochen. Die CSU hatte sich dazu zuletzt eher zurückhaltend gezeigt.
Ähnliche Diskussionen auch im Ausland
Auch in anderen europäischen Staaten wird über strengere Altersvorgaben für soziale Netzwerke beraten. Griechenland und Zypern etwa planen eine einheitliche Grenze von 15 Jahren für sämtliche Plattformen. Australien geht noch weiter: Dort dürfen Minderjährige unter 16 Jahren seit Mitte Dezember 2025 auf vielen großen Plattformen keine eigenen Konten mehr anlegen.
Forschung warnt vor pauschalen Verboten
Aus der Wissenschaft kommt jedoch Kritik an allgemeinen Social-Media-Verboten. Forschende des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (bidt), des Center for Advanced Internet Studies (CAIS) und des Weizenbaum-Instituts hatten im Mai bemängelt, dass bei der Einführung des Verbots in Australien die Sichtweisen junger Menschen kaum berücksichtigt worden seien.
Nach Einschätzung der Wissenschaftler sind soziale Medien für Jugendliche nicht nur mit Risiken verbunden. Sie dienten ebenso der Information, dem Austausch, der Selbstorganisation und der gesellschaftlichen Beteiligung. Statt pauschaler Verbote plädieren sie deshalb für eine strengere Regulierung der Plattformen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
