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Union will unterschiedliche Altersgrenzen je nach Plattform
Die Unionsfraktion im Bundestag setzt sich für variable Altersvorgaben bei einzelnen Social-Media-Diensten ein. Nach Angaben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anja Weisgerber (CSU) soll der Vorstoß im Herbst gestartet werden. Ziel sei, Kinder und Jugendliche im digitalen Raum wirksamer zu schützen. Auf eine einheitliche Regelung auf EU-Ebene wolle man dabei nicht warten.
Anders als bei einem pauschalen Mindestalter für Plattformen wie Instagram, TikTok oder YouTube sieht das Konzept vor, für jedes Angebot eine eigene Altersgrenze festzulegen. Zuständig dafür soll die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz sein. Hält sie die von einer Plattform angegebene Altersgrenze für zu niedrig, könnte sie diese anhand bestimmter Risikofaktoren anheben.
Der Altersnachweis soll über den elektronischen Ausweis in Verbindung mit der EUDI-Wallet erfolgen, also der digitalen Brieftasche auf dem Smartphone, die im Januar starten soll. Nach dem Prinzip der Datensparsamkeit soll dabei lediglich übermittelt werden, ob das erforderliche Mindestalter erreicht ist.
Debatte in der Koalition weiter offen
Weisgerber verwies auf Studien, die soziale Medien als erhebliche Herausforderung für Bildung, Gesundheit und Jugendschutz beschreiben. Kinder und Jugendliche sollten zwar Zugang zu solchen Angeboten haben, jedoch nur in einer Form, die ihrem Alter entspreche.
Ob die SPD den Vorschlag der Unionsfraktion mitträgt, blieb zunächst offen. Zuvor hatten sich CDU und SPD in der schwarz-roten Koalition für ein Verbot sozialer Medien für Unter-14-Jährige sowie zusätzliche Schutzvorgaben bis zum 16. Lebensjahr ausgesprochen. Die CSU hatte sich dabei zuletzt eher zurückhaltend gezeigt.
Ähnliche Debatten auch in anderen Ländern
Auch in mehreren anderen Staaten wird über strengere Altersgrenzen für soziale Netzwerke beraten. Griechenland und Zypern etwa planen eine einheitliche Grenze von 15 Jahren für alle Plattformen. Australien geht noch weiter: Dort dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember 2025 auf vielen großen Plattformen keine eigenen Konten mehr haben.
Forschung sieht pauschale Verbote kritisch
Aus der Wissenschaft kommt weiterhin Kritik an generellen Social-Media-Verboten. Forschende des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (bidt), des Center for Advanced Internet Studies (CAIS) und des Weizenbaum-Instituts hatten im Mai darauf hingewiesen, dass die Perspektiven junger Menschen vor der Einführung des australischen Verbots kaum einbezogen worden seien.
Nach Einschätzung der Wissenschaftler sind soziale Medien für Jugendliche nicht nur mit Risiken verbunden. Sie dienten auch der Information, dem Austausch, der Selbstorganisation und der gesellschaftlichen Teilhabe. Statt pauschaler Verbote plädieren sie deshalb für eine konsequentere Regulierung der Plattformen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
