0 
Macron kündigt gemeinsame Übungen von Ukraine-Verbündeten an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat für die kommenden Monate überraschend gemeinsame Militärübungen der sogenannten „Koalition der Willigen“ in den Nachbarstaaten der Ukraine angekündigt. Nach dem Treffen der Unterstützerländer in Paris, an dem unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahmen, sagte Macron, die Manöver sollten zeigen, dass die Verbündeten an Land, in der Luft und auf See handlungsfähig, entschlossen und glaubwürdig seien.
Welche Staaten sich konkret beteiligen, wann die Übungen stattfinden und an welchen Orten sie abgehalten werden sollen, ließ Macron zunächst offen. Er erklärte jedoch, die Koalition verfüge inzwischen über eine einsatzbereite multinationale Truppe für die Ukraine. Welche Länder Teil dieser Formation sein sollen, sagte er nicht. Bislang hatte es dazu weder eine vollständige Einigung noch eine öffentliche Festlegung gegeben.
Neuer Vorstoß vor möglichem Waffenstillstand
Bereits im Dezember hatten sich mehrere europäische Staaten bei einem Ukraine-Gipfel in Berlin darauf verständigt, eine europäisch geführte und von den USA unterstützte multinationale Truppe aufzubauen. Diese sollte einen möglichen Waffenstillstand absichern und die ukrainischen Streitkräfte unterstützen. Von gemeinsamen Übungen noch vor einem Waffenstillstand war damals allerdings keine Rede. Die Bemühungen um ein Ende des Krieges treten seit Monaten auf der Stelle.
Nach Angaben Macrons sollen bei den geplanten Manövern vor allem Einsatzszenarien erprobt werden. In der Abschlusserklärung des Pariser Treffens heißt es, die Truppe solle damit ihre Bereitschaft für einen Einsatz nach dem Ende der Kämpfe unter Beweis stellen. Vorgesehen sei außerdem, die ukrainischen Streitkräfte in Friedenszeiten zu unterstützen, etwa beim Schutz des Luftraums und der Seegebiete.
Merz bleibt bei deutscher Beteiligung zurückhaltend
Bundeskanzler Friedrich Merz ging in seiner Stellungnahme weder ausdrücklich auf die multinationale Truppe noch auf die angekündigten Übungen ein. Er betonte lediglich, dass die Koalition der Willigen bereit sei, nach einem Waffenstillstand gemeinsam mit den USA eine wichtige Rolle bei Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu übernehmen. Über die konkrete Ausgestaltung müssten die Ukraine und ihre Partner entscheiden, nicht Russland.
Zugleich machte Merz deutlich, dass über Umfang und Form eines möglichen deutschen Beitrags die Bundesregierung und der Bundestag entscheiden würden. Schon nach dem Berliner Ukraine-Gipfel im Dezember hatte er eine deutsche Beteiligung offen gelassen.
Weitere Waffenlieferungen zugesagt
Macron bekräftigte darüber hinaus die weitere militärische Unterstützung der Ukraine. Hilfe für Kiew sei auch ein Beitrag zur eigenen Sicherheit Europas, sagte er. Wer glaube, der Krieg werde an den ukrainischen Grenzen enden, falls der Westen nachgebe oder dem Angreifer entgegenkomme, täusche sich.
Der Koalition der Willigen gehören inzwischen mehr als 35 Staaten an. Zu Jahresbeginn hatten sie in einer Pariser Erklärung zugesichert, die Ukraine im Fall eines erneuten russischen Angriffs nicht allein zu lassen.
Neue Koalition zur Raketenabwehr
Vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe gründeten Deutschland, Frankreich und sieben weitere Staaten gemeinsam mit der Ukraine in Paris eine neue, rein defensive Koalition zur Raketenabwehr. Macron erklärte, mit diesem Schritt würden genau die Fähigkeiten gestärkt, die Europa brauche.
Neben Deutschland und Frankreich gehören Dänemark, Italien, die Niederlande, Norwegen, Spanien, Schweden und Großbritannien dazu. Ziel der neuen Zusammenarbeit ist vor allem eine engere industrielle Kooperation, um bestehende Raketenabwehrsysteme auszubauen und zu ergänzen.
Ukraine arbeitet an eigenem Luftabwehrsystem
Selenskyj warb bei dem Treffen in Paris für den Aufbau eines neuen europäischen Luftverteidigungssystems innerhalb eines Jahres. Zugleich entwickelt die Ukraine ein eigenes System mit dem Namen „Freyja“, das als günstige und leistungsfähige Alternative zum US-System Patriot gedacht ist.
Der ukrainische Präsident versucht zugleich, zusätzliche Munition für die Patriot-Systeme seines Landes zu erhalten. Diese gelten als wirksamste Verteidigung gegen russische ballistische Raketen. Allerdings sind die PAC-3-Lenkflugkörper knapp, und die Produktion in den USA kommt nur langsam voran.
US-Präsident Donald Trump hatte der Ukraine beim Nato-Gipfel in Ankara eine Lizenz für die Herstellung von Munition für das Patriot-System in Aussicht gestellt. Das würde jedoch erst langfristig helfen, während Russland die derzeitigen Engpässe bereits ausnutzt.
Selenskyj fordert mehr Raketen für den Winter
Mit Blick auf den kommenden Winter bat Selenskyj erneut um zusätzliche Flugabwehrraketen. Nach seinen Angaben werden monatlich 100 Patriot-Raketen benötigt, insgesamt also 300 für die Wintermonate. Je besser die Ukraine geschützt sei, desto weniger Möglichkeiten habe Russland, den Krieg über den Winter hinaus auszudehnen.
Seit Februar 2022 verteidigt sich die Ukraine gegen die russische Invasion. Die ukrainische Luftabwehr ist dank westlicher Unterstützung, insbesondere aus Deutschland, in den vergangenen Jahren deutlich modernisiert worden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
