Söder kritisiert Bundeswehr-Pläne zu Landeskommandos
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) protestiert gegen Überlegungen aus dem Verteidigungsministerium zur Neuordnung regionaler Kommandostrukturen der Bundeswehr. Aus seiner Sicht droht dadurch eine Schwächung der Landeskommandos, die im Katastrophenfall als wichtige Ansprechpartner für die Landesregierungen dienen.
In einem Brief an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), über den zunächst die "Bild" berichtet hatte und der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, spricht Söder von "Irritation und Sorge". Die diskutierten Pläne seien aus seiner Sicht nicht nur ein "Rückschritt für die gesamtstaatliche Resilienz, sondern auch für die Gesamtverteidigung Deutschlands".
Pistorius hatte 2024 die Führungsstrukturen der Streitkräfte vereinheitlicht und dabei das Operative Führungskommando der Bundeswehr geschaffen, kurz OpFüKdoBw. Diese Stelle soll die militärische Führung bündeln und zugleich zentrale Anlaufstelle für zivile Behörden auf Bundes- und Landesebene sein.
Söder wendet sich in seinem Schreiben insbesondere gegen mögliche Kürzungen bei Dienstposten, eine Unterstellung der Landeskommandos unter eine Organisationseinheit des Heeres sowie gegen die Rückstufung verbleibender Stellen. Das wäre aus seiner Sicht der falsche Weg – sowohl für die Bundeswehr selbst als auch für das Land.
Der CSU-Chef fordert deshalb, den Landeskommandos wieder eine echte eigene Führungsaufgabe zu geben. Die offenbar angedachten Änderungen sollten nach seiner Auffassung nicht weiterverfolgt werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
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