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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, dass an diesem Samstag grundsätzlich nur noch von Gewerkschaften organisierte Demonstrationen zugelassen werden sollen. Nach Beratungen mit den Sicherheitsbehörden im Élysée erklärte er, Versammlungen anderer Antragsteller ohne entsprechende Legitimation würden von den Präfekten untersagt. Wo immer es möglich sei, werde man Verbote aussprechen.
Macron rief zudem dazu auf, in den kommenden Tagen möglichst ganz auf Demonstrationen zu verzichten. Dafür sei derzeit nicht der richtige Moment, sagte er. Vorrang habe nun, wieder für Ruhe im Land zu sorgen.
Für bereits angemeldete Demonstrationszüge der Gewerkschaften sollen nach Angaben des Präsidenten teils andere Strecken festgelegt werden. Damit wolle man Innenstädte und Geschäfte besser schützen.
Erste Verbote für Samstag
Angesichts der schweren Ausschreitungen am Rande der Proteste vom vergangenen Wochenende werden inzwischen erste konkrete Versammlungsverbote erlassen. So verbot die Präfektur des Départements Rhône für Samstag zwischen 16 und 23 Uhr Kundgebungen im Zentrum von Lyon.
In Paris hingegen könnte nach Medienberichten ein behördlich genehmigter Demonstrationszug der Gewerkschaften stattfinden. Dieser soll demnach an der Place de la Bastille starten und an der Place de la Nation enden.
Für Montag kündigte Macron außerdem Gespräche der Regierung mit Schüler- und Studierendenvertretungen, Gewerkschaften, Arbeitgebern, Kommunen und Abgeordneten an. Der Austausch über die aus seiner Sicht berechtigten Anliegen solle fortgesetzt werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
