0 
Merz wirbt für schnellere EU-Annäherung des Westbalkans
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich mit Nachdruck für einen rascheren Weg der Westbalkanstaaten in Richtung Europäische Union ausgesprochen. Bei einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von sechs Balkanländern in Montenegro betonte der CDU-Politiker, dass ein EU-Beitritt dieser Staaten ausdrücklich gewünscht sei. Dabei sicherte er sowohl die Unterstützung Deutschlands als auch seine persönliche Rückendeckung zu.
Zugleich machte Merz deutlich, dass die betreffenden Länder ihre Reformbemühungen intensivieren müssten. Die EU habe ihren Beitrag geleistet, nun liege es auch an den Bewerberstaaten, die nötigen Veränderungen entschlossen umzusetzen. Reformen und politischer Wille müssten vor allem aus den Ländern selbst kommen, sagte er.
Zu den Staaten, die teils schon seit Jahren auf einen Beitritt hoffen, zählen Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Besonders weit im Verfahren ist derzeit Montenegro, das auch Gastgeber des Gipfels war. Beobachter rechnen damit, dass die Verhandlungen mit dem Land spätestens im kommenden Jahr abgeschlossen werden könnten.
Berlin-Prozess als Rahmen des Treffens
Das Gipfeltreffen in einer Villa an der Adriaküste fand im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt. Diese Initiative war 2014 von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufen worden, um die Annäherung der sechs Westbalkanstaaten an die EU voranzubringen.
Im Juni hatten Deutschland und Frankreich zudem einen neuen Vorstoß unternommen, um das Aufnahmeverfahren zu beschleunigen. In einem gemeinsamen Positionspapier schlugen beide Länder vor, bereits vor einer Vollmitgliedschaft erste Integrationsschritte zu ermöglichen. Damit sollen Reformen attraktiver gemacht werden. Denkbar wären etwa ein bevorzugter Zugang zum EU-Binnenmarkt oder die Entsendung von Beobachtern in EU-Institutionen, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
