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Alexander Schweitzer im Bundestag als Arbeitsminister vereidigt
Der neue Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ist im Bundestag von Parlamentspräsidentin Julia Klöckner vereidigt worden. Der 53 Jahre alte Jurist aus Bad Bergzabern sprach den Amtseid mit dem Zusatz „so wahr mir Gott helfe“.
Unmittelbar danach begrüßte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den neuen Minister in einer Regierungserklärung. Er hieß Schweitzer „herzlich willkommen“ und sagte: „Auf gute Zusammenarbeit, Herr Schweitzer.“ Zugleich wünschte Merz der bisherigen Ministerin Bärbel Bas eine baldige Rückkehr in den Bundestag als Abgeordnete.
Rücktritt von Bärbel Bas sorgt weiter für Debatten
Bas war am Montag überraschend sowohl als Ministerin als auch als SPD-Vorsitzende zurückgetreten. Schon einen Tag später erhielt Schweitzer von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde. Bas nahm ihre Entlassungsurkunde ebenfalls von Steinmeier entgegen, trat dabei jedoch nicht öffentlich auf.
Nach den anhaltenden Spannungen in der Koalition äußerte sich Merz im Plenum versöhnlich über Bas. Ihre Entscheidung verdiene Respekt, sagte der Kanzler. Sie habe ihr Amt mit großer Empathie ausgeübt, besonders mit Blick auf gesellschaftlich Schwächere. Auch wenn es in Sachfragen Differenzen gegeben habe, verdiene sie Anerkennung für ihren Einsatz.
Im Namen der Bundesregierung sprach Merz Bas zudem Mitgefühl nach dem Tod ihrer Stieftochter aus. Er äußerte die Hoffnung, dass sie wie angekündigt schon bald wieder ihr Mandat im Bundestag wahrnehmen könne.
In ihrer Rücktrittserklärung hatte Bas erklärt, sie benötige nach dem familiären Verlust Zeit für die Trauer. Zugleich beklagte sie, dass die öffentlichen Angriffe auf ihre Person selbst in dieser schwierigen Phase weiter zugenommen hätten – auch aus Reihen des Koalitionspartners. Über diese Vorwürfe wird seither innerhalb der Koalition diskutiert.
Schweitzer startet mit großem Arbeitsprogramm
Auf den neuen Arbeitsminister wartet nun ein umfangreiches Aufgabenpaket. Dazu gehört auch die geplante Rentenreform, deren schnellen Entwurf Kanzler Merz bereits angemahnt hatte.
Schweitzer bringt für das neue Amt politische Erfahrung mit. Nach der verlorenen Landtagswahl im März war er als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident von seinem CDU-Herausforderer Gordon Schnieder abgelöst worden. Das Amt hatte er seit 2024 ausgeübt. Seitdem führt Schweitzer die SPD-Landtagsfraktion, der er bereits von 2006 bis 2009 sowie erneut seit 2013 angehört.
Auch in sozialpolitischen Fragen ist er vertraut: Von 2021 bis 2024 war Schweitzer in Rheinland-Pfalz bereits Minister für Arbeit und Soziales. Damals war zudem die Digitalisierung Teil seines Zuständigkeitsbereichs.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
