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Israel hat nach Angaben seines Außenministeriums die internationale Hilfsflotte mit Ziel Gazastreifen vollständig gestoppt. In der Nacht erklärte das Ministerium auf der Plattform X, der Einsatz sei abgeschlossen. Demnach wurden alle rund 430 Aktivistinnen und Aktivisten auf israelische Schiffe gebracht und befinden sich nun auf dem Weg nach Israel. Dort sollen sie Vertreter ihrer Konsulate treffen. Nach Angaben der Organisatoren wollte die „Gaza Sumud Flotilla“ einen humanitären Korridor schaffen und die aus ihrer Sicht rechtswidrige Blockade des Gazastreifens durchbrechen.
Das israelische Außenministerium bezeichnete die Aktion als reinen „PR-Stunt im Dienste der Hamas“. Die Veranstalter hatten zuvor auf ihrer Internetseite erklärt, der Einsatz der israelischen Marine rund 250 Seemeilen vor Gaza sei ein weiterer rechtswidriger Angriff auf hoher See. Sie sprachen zudem von einer „Entführung“ der Beteiligten. Medienberichten zufolge soll sich unter den Festgenommenen auch Margaret Connolly, die Schwester der irischen Präsidentin Catherine Connolly, befinden.
Mehr als 50 Schiffe beteiligt
Bereits zwei Wochen nach einem ersten Eingreifen der israelischen Marine hatte sich die „Global Sumud Flotilla“ am vergangenen Donnerstag erneut in Richtung Gazastreifen aufgemacht. Die Schiffe waren im türkischen Hafen Marmaris ausgelaufen. Nach Angaben der Organisatoren waren Aktivisten aus 40 Ländern mit mehr als 50 Schiffen beteiligt.
Die pro-palästinensische Aktion wollte die seit 2007 bestehende israelische Seeblockade des Gazastreifens überwinden und Hilfsgüter nach Gaza bringen. Die Blockade wird auch von Ägypten unterstützt. Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, hatten Zweifel geäußert, ob das Stoppen der Flotte in internationalen Gewässern mit dem Völkerrecht vereinbar ist.
Israel beruft sich auf internationales Recht
Israel weist diese Kritik zurück und betont, das Vorgehen sei völkerrechtlich gedeckt. Auf X erklärte das Außenministerium, man werde keinen Verstoß gegen die aus israelischer Sicht rechtmäßige Seeblockade des Gazastreifens zulassen. Zudem wirft Israel einzelnen Aktivisten Verbindungen zur islamistischen Hamas vor.
Ein ähnlicher Vorfall hatte bereits 2010 international für Aufsehen gesorgt: Damals stürmten israelische Soldaten das türkische Schiff „Mavi Marmara“ vor der Küste Gazas. Dabei wurden zehn türkische Staatsbürger getötet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
