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Die israelische Marine ist erneut gegen die internationale Gaza-Hilfsflotte vorgegangen. In einer Live-Videoübertragung der „Global Sumud Flotilla“ war zu sehen, wie Soldaten ein Boot mit Aktivisten an Bord enterten. Nach Angaben des flotteneigenen Ortungssystems befand sich der Verband zu diesem Zeitpunkt westlich von Zypern. Die Organisatoren sprachen von einer israelischen „Attacke“ auf ihre Boote, die sich rund 250 Seemeilen von Gaza entfernt ereignet habe.
Das israelische Nachrichtenportal „ynet“ berichtete, die Marine habe die Kontrolle über mehrere Boote übernommen. Die Aktivisten sollten demnach festgenommen und auf ein Marineschiff gebracht werden, auf dem sich ein „schwimmendes Gefängnis“ befinde. Von dort aus sollten sie in die israelische Hafenstadt Aschdod gebracht werden. In früheren Fällen wurden internationale Aktivisten nach einiger Zeit in ihre Heimatländer abgeschoben.
Israel spricht von Provokation
Das israelische Außenministerium warf den Aktivisten auf der Plattform X vor, es gehe ihnen nicht um humanitäre Hilfe, sondern um Provokation. Damit dienten sie nach israelischer Darstellung nur der islamistischen Hamas, die weiterhin einen Teil des Gazastreifens kontrolliert. Israel werde „keinerlei Verletzung der rechtmäßigen Seeblockade des Gazastreifens zulassen“, hieß es weiter. Alle Teilnehmer wurden aufgefordert, „sofort den Kurs zu ändern und umzukehren“.
Zweiter Versuch binnen zwei Wochen
Rund zwei Wochen nach dem ersten Eingreifen der israelischen Marine hatte die „Global Sumud Flotilla“ am vergangenen Donnerstag einen weiteren Versuch gestartet. Die Schiffe waren vom türkischen Hafen Marmaris ausgelaufen. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich Aktivisten aus 40 Ländern mit mehr als 50 Booten an der Aktion.
Die pro-palästinensische Initiative wollte erneut die seit 2007 bestehende israelische Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen, die auch von Ägypten unterstützt wird, und Hilfslieferungen in das Gebiet bringen. Israel weist jedoch zurück, dass es im Gazastreifen an Hilfsgütern mangele.
Bereits Ende April Abfangaktion vor Kreta
Bereits am 30. April hatte die israelische Marine in internationalen Gewässern nahe Kreta mehr als 20 Schiffe der Flottille gestoppt. Israel sprach damals von 175 Festnahmen. Die meisten Aktivisten wurden von Griechenland übernommen und in ihre Herkunftsländer zurückgebracht. Zwei Personen kamen zunächst nach Israel und wurden nach etwas mehr als einer Woche ausgewiesen. In der Türkei formierte sich der Protest anschließend neu.
Debatte über das Völkerrecht und Verweis auf 2010
Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, stellten infrage, ob das Vorgehen in internationalen Gewässern mit dem Völkerrecht vereinbar war. Israel wies die Kritik zurück und erklärte, das Einschreiten gegen die Aktivisten bewege sich im rechtlichen Rahmen. Zudem wirft die israelische Regierung einzelnen Teilnehmern Verbindungen zur islamistischen Hamas vor.
Nach Angaben des israelischen Außenministeriums sollen sich unter den Teilnehmern auch zwei gewaltbereite türkische Gruppierungen befinden. Der Vorwurf erinnert an den Einsatz gegen die Gaza-Flotte im Jahr 2010: Damals stürmten israelische Soldaten das türkische Schiff „Mavi Marmara“ vor der Küste des Gazastreifens, wobei zehn türkische Staatsbürger ums Leben kamen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
