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Wenige Wochen sollte der Krieg gegen den Iran nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump dauern. Doch auch sechs Monate später sind wichtige Kriegsziele nicht erreicht. Das Mitte Juni geschlossene Rahmenabkommen galt zunächst als diplomatischer Erfolg, kurz darauf lebten die Kämpfe jedoch wieder auf.
Wo steht der Konflikt nach sechs Monaten?
Derzeit gibt es keine größeren direkten Gefechte zwischen den USA und dem Iran. Das US-Militär bleibt dennoch in der Region stationiert. Die Marine setzt weiterhin eine Seeblockade gegen iranische Häfen durch, um Teheran wirtschaftlich zu schwächen. Gleichzeitig begleitet sie nach eigenen Angaben Tanker durch die Straße von Hormus.
Ein belastbarer Waffenstillstand fehlt weiterhin. Deshalb kann die Lage jederzeit erneut eskalieren, wie sich zuletzt Mitte Juli gezeigt hat. Seitdem sind diplomatische Fortschritte nicht erkennbar. In Teheran haben inzwischen Kräfte an Einfluss gewonnen, die Gesprächen mit Washington misstrauen und sich lieber auf eine neue militärische Zuspitzung vorbereiten. Zudem nutzt die iranische Führung die Straße von Hormus weiter als politisches Druckmittel.
Die Unsicherheit auf dem Ölmarkt treibt auch in Deutschland und den USA die Spritpreise nach oben. Für Trump könnte das bald auch innenpolitisch problematisch werden, denn in etwa zwei Monaten wird in den USA ein neuer Kongress gewählt.
Welche Schritte plant Trump – und wie realistisch sind seine Ziele?
Trump setzt nun auf massiven wirtschaftlichen Druck, um den Iran zu schwächen. Seine Regierung kündigte weitere Sanktionen an. Schon jetzt ist das Land mit umfangreichen Strafmaßnahmen belegt und weitgehend vom internationalen Finanzsystem abgeschnitten. Besonders stark leidet darunter die Bevölkerung, die zusätzlich unter Kriegsfolgen und hoher Inflation zu kämpfen hat.
Seit Jahresbeginn hatte Trump unterschiedliche Ziele formuliert: von einer bedingungslosen Kapitulation über einen Machtwechsel in Teheran bis hin zur Forderung, der Iran dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Gerade dieser Punkt ist seit Langem hoch umstritten und vor allem für Israel von zentraler Bedeutung.
Einen entscheidenden Erfolg konnten die USA bislang in keinem dieser Punkte erzielen. Israels Luftwaffe beteiligte sich nach der im April vereinbarten Feuerpause nicht mehr an Angriffen auf den Iran – abgesehen von einem kurzen Vergeltungsschlag im Juni nach iranischen Raketenangriffen.
Militärisch ist der Iran geschwächt, sein Raketenprogramm wurde jedoch nicht vollständig ausgeschaltet. Fachleute sehen einen Grund für die festgefahrene Lage am Persischen Golf auch darin, dass der Regierung Trump eine klare Linie fehlt.
Welche Bedeutung haben die Midterms?
Am 3. November finden in den USA die Kongresswahlen statt. Neu gewählt werden das gesamte Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat. Verlieren Trumps Republikaner eine oder beide Kammern, dürfte es deutlich schwerer werden, größere politische Vorhaben durchzusetzen.
Trump hatte vor seinem Amtsantritt versprochen, keine neuen Kriege zu beginnen. Dass er den Konflikt mit dem Iran gestartet und bis heute nicht beendet hat, macht ihn im Wahlkampf angreifbar. In der US-Bevölkerung war der Krieg von Anfang an unpopulär.
Was spricht für eine neue Eskalation?
Ende Februar hatten die USA gemeinsam mit Israel ihre Angriffe auf den Iran begonnen und das Land fast 40 Tage lang aus der Luft attackiert. Dabei wurden zahlreiche hochrangige Militärs und Politiker gezielt getötet, darunter bereits am ersten Kriegstag der oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei. Anders als von Trump in Aussicht gestellt, führte dies jedoch nicht zu einem Machtwechsel. Stattdessen stärkte der Krieg radikale Kräfte und den einflussreichen Sicherheitsapparat im Iran.
Die iranische Führung wirft Washington vor, kein echtes Interesse an der Umsetzung der Vereinbarung vom Juni zu haben, und begegnet den USA mit großem Misstrauen. Deshalb wird die Bevölkerung zunehmend auf eine mögliche neue Eskalation vorbereitet. Beobachter halten es für denkbar, dass Teheran kurz vor den US-Wahlen militärischen Druck aufbauen könnte, um weitere Zugeständnisse aus Washington zu erzwingen.
„Früher waren Iraner professionelle Schachspieler, heute sind sie auch gute Pokerspieler“, sagte Außenamtssprecher Ismail Baghai am Montag mit Blick auf die aktuelle Lage.
Gibt es Anzeichen für Diplomatie?
Noch ist offen, wie stark der wirtschaftliche Druck durch neue US-Sanktionen und die bestehende Seeblockade in den nächsten Wochen weiter wachsen wird. Der iranische Rial fiel zu Wochenbeginn auf ein Rekordtief. Bewohner großer Städte berichten seit Monaten von drastisch steigenden Preisen. Viele Menschen schränken ihren Konsum inzwischen auf das Nötigste ein. Die schwere Wirtschaftskrise erhöht zugleich den Druck auf die Regierung, die neue Proteste fürchtet.
Ein möglicher diplomatischer Ansatz kommt aus Pakistan, das zwischen Teheran und Washington vermittelt. Nach einem Besuch in der iranischen Hauptstadt sprach die Regierung in Islamabad am Dienstag von „sehr positiven und produktiven Gesprächen“. Die Delegation unter Leitung von Armeechef Asim Munir traf unter anderem den neuen Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Mohsen Resai, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sowie Außenminister Abbas Araghtschi.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
