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Iran knüpft Freigabe der Straße von Hormus an US-Zusagen
Der Iran macht die Öffnung der Straße von Hormus weiter von der Umsetzung des Mitte Juni vereinbarten Rahmenabkommens mit den USA abhängig. Parlamentspräsident Mohammed Baghar Ghalibaf sagte im Parlament, die strategisch wichtige Meerenge bleibe geschlossen, solange Washington seine Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht erfülle.
Nach iranischer Darstellung gehören dazu die Aufhebung der Seeblockade, die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte, ein Ende der Ölsanktionen sowie der Stopp von Drohungen und militärischen Einsätzen an allen Fronten.
Anfang Juli war der Konflikt zwischen Teheran und Washington erneut eskaliert, nachdem iranische Streitkräfte Handelsschiffe in der Meerenge beschossen hatten. Die USA reagierten mit schweren Bombardierungen an der iranischen Südküste. Daraufhin griff der Iran US-Stützpunkte und Energieanlagen in mehreren Golfstaaten an.
Die auf 60 Tage angelegte Frist für weitere Verhandlungen ist inzwischen abgelaufen. Zwar hat die Zahl der gegenseitigen Angriffe zuletzt abgenommen, die zentralen Streitpunkte bleiben jedoch ungelöst. Dazu zählt vor allem das umstrittene iranische Atomprogramm.
Neu hinzu kommt, dass US-Präsident Donald Trump nach Ablauf der Frist nun betont, es gebe derzeit keine Gespräche oder Verhandlungen mit der Islamischen Republik Iran und es seien auch keine geplant. Das schrieb er auf Truth Social. Damit widersprach er seiner eigenen Darstellung vom Vortag: In einem Interview mit Fox News hatte Trump noch gesagt, Vertreter der US-Regierung stünden in direktem Kontakt mit den iranischen Revolutionsgarden. In der Vergangenheit hatte Trump wiederholt angebliche Gesprächskanäle oder Verhandlungsstände genannt, die aus Teheran zurückgewiesen wurden.
Trump provoziert mit Hormus-Karte und Behauptungen zur Lage vor Ort
Trump veröffentlichte zudem auf Truth Social eine Karte der Straße von Hormus im Persischen Golf mit der Überschrift „New U.S. Territory“ („Neues US-Gebiet“). Bereits wenige Tage zuvor hatte der Republikaner erklärt, die Meerenge nach einem Ende des Iran-Krieges zu US-Territorium erklären zu wollen.
Nach neuen Angaben des für die Region zuständigen US-Kommandos Centcom hat die US-Marine im Zuge ihrer Seeblockade gegen iranische Häfen bisher 64 Handelsschiffe umgeleitet, drei außer Gefecht gesetzt und zwei geentert.
Trump behauptete nun außerdem, die Straße von Hormus bleibe geöffnet. Tatsächlich kam es in den vergangenen Tagen jedoch immer wieder zu Angriffen auf Handelsschiffe. Der Verkehr auf der für den Welthandel wichtigen Route ging zuletzt wieder zurück. Zugleich erklärte Trump, die US-Seeblockade gegen iranische Schiffe bleibe intakt.
Aus Teheran kam umgehend Kritik. Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi schrieb auf X, Trumps „Illusion“ über die Straße von Hormus werde sich entweder bald von selbst erledigen – oder der Iran werde die „Illusionen dieses Verblendeten“ selbst korrigieren. Zuletzt hatten Hardliner in der iranischen Führung für eine noch offensivere Konfrontation mit den USA geworben.
Der Politikwissenschaftler Vali Nasr von der Johns Hopkins University schrieb auf X, Trump könne sich nicht einfach aus dem Krieg zurückziehen. Dafür brauche es einen Waffenstillstand und ein gewisses Maß an Kontrolle über das Kampfgeschehen, über das er derzeit nicht verfüge. Der Konflikt befinde sich vielmehr in einer Warteschleife, in der beide Seiten auf den passenden Moment für den nächsten Schlag warteten. Nach Nasrs Einschätzung ist die iranische Führung darauf vorbereitet, Trumps Pläne mit einer neuen Eskalation zu durchkreuzen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
