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Verteidigungsministerium beendet Fregattenprojekt F126
Das Bundesverteidigungsministerium hat das milliardenschwere Vorhaben zur Beschaffung von sechs Fregatten des Typs F126 gestoppt. Nach umfangreichen Prüfungen habe Minister Boris Pistorius entschieden, das Projekt nicht weiterzuverfolgen, teilte das Ressort in Berlin mit. Als Gründe nennt das Ministerium massive Verzögerungen, drohende Mehrkosten sowie erhebliche juristische Risiken.
Nach Angaben des Hauses konnte das zunächst als Generalunternehmer eingesetzte niederländische Unternehmen Damen Schelde Naval Shipbuilding (DSNS) die vereinbarten Zeit- und Kostenpläne nicht einhalten. Das erste Schiff mit einer sogenannten Anfangsbefähigung sollte ursprünglich Mitte 2028 übergeben werden, die übrigen Einheiten bis 2033 folgen. Dieser Zeitplan galt zuletzt als nicht mehr realistisch.
Das F126-Programm war 2020 mit einer europaweiten Ausschreibung gestartet und galt damals als neues Signal für mehr Wettbewerb bei der Beschaffung der Bundeswehr. Spätestens im vergangenen Jahr geriet das Vorhaben jedoch massiv ins Stocken. Als Ursache wurden unter anderem IT-Probleme mit der Konstruktionssoftware bei den Niederländern genannt.
Ursprünglich waren für die sechs Fregatten Gesamtkosten von rund 10 Milliarden Euro vorgesehen. Schon bei der Vergabe war F126 damit der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr. Bislang sind dem Ministerium zufolge bereits etwa 2,3 Milliarden Euro angefallen, die wohl größtenteils abgeschrieben werden müssen.
Zwischenzeitlich war geprüft worden, den Generalunternehmer zu wechseln und das Projekt mit der Marinewerft-Sparte NVL der Bremer Lürssen-Gruppe fortzuführen. Davon nahm das Ministerium nun Abstand. Für eine Fortsetzung unter neuer Führung wären demnach weitere rund 15,2 Milliarden Euro nötig gewesen; der gesamte Finanzbedarf wäre auf mehr als 18 Milliarden Euro gestiegen.
Hinzu kommt nach Darstellung des Ministeriums ein rechtliches Problem: Bei einem Wechsel des Generalunternehmers hätte der Bund auf mögliche Schadenersatzansprüche gegenüber dem bisherigen Auftragnehmer verzichten müssen. Das widerspreche einem verantwortungsvollen Umgang mit Haushaltsmitteln. Über die Höhe möglicher Ansprüche läuft demnach derzeit eine juristische Prüfung.
Stattdessen verweist das Ministerium auf die bereits im März getroffene Entscheidung, acht Fregatten des Typs Meko A-200 DEU zu beschaffen. Zum Zug kommt damit der Kieler Marineschiffbauer TKMS. Die Schiffe waren ursprünglich als Brückenlösung gedacht und sind vor allem für die seegestützte U-Boot-Jagd vorgesehen. Nach Darstellung des Ministeriums hat dieses Vorhaben innerhalb der Nato höchste Relevanz und gilt als nationaler Schwerpunkt Deutschlands.
Auch dieses Beschaffungsvorhaben wird allerdings teurer als zunächst erwartet. Für die ersten vier Meko-Fregatten werden rund 6,3 Milliarden Euro veranschlagt. Eine Option über vier weitere Schiffe könnte demnach bis Ende 2026 für rund 5,3 Milliarden Euro gezogen werden. Das liegt zwar unter den Kosten einer Fortführung des F126-Projekts, aber über den früher genannten Ansätzen.
Das Verteidigungsministerium will dem Haushaltsausschuss des Bundestags nun nach eigenen Angaben schnellstmöglich die Entscheidungsgrundlage für den Kauf der Meko-Fregatten vorlegen. Die Preissteigerung begründet das Ressort vor allem damit, dass aus einer industrieseitigen Kostenschätzung inzwischen ein verbindliches Vertragsangebot von TKMS geworden sei. Zusätzliche, von der Marine als unverzichtbar eingestufte Ergänzungen machten demnach nur rund fünf Prozent der Gesamtkosten aus.
Zustimmung kommt aus dem Bundestag: Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), begrüßte das Aus für F126 und forderte, mögliche Schadenersatzansprüche konsequent zu prüfen. Angesichts der sicherheitspolitischen Lage könne sich die Marine keine jahrelange Hängepartie bei einem zentralen Rüstungsprojekt leisten, sagte er.
Für die Bundesregierung ist das Ende von F126 bereits das zweite milliardenschwere Vorhaben innerhalb kurzer Zeit, das nach längeren Problemen beendet wird. Zuvor war bereits das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS in seiner bisherigen Form gescheitert.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
