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Merz und Steinmeier reisen fast zeitgleich nach Asien
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier starten am Montag zu mehrtägigen Asienreisen. Steinmeier hebt bereits am Morgen zu seinem zweiten Staatsbesuch in China ab. Wenige Stunden später beginnt für Merz die bislang längste Auslandsreise seiner Kanzlerschaft. Geplant sind Stationen in Singapur, Japan und Südkorea.
Beide Reisen führen zu sehr unterschiedlichen Partnern. China ist für Deutschland der mit Abstand wichtigste Wirtschaftspartner in Asien, zugleich aber auch ein politischer Rivale und systemischer Wettbewerber. Die Länder auf Merz‘ Route gelten hingegen als enge und werteverwandte Partner Deutschlands in der Region. Besonders eng ist die Verbindung zu Japan, nicht zuletzt durch die Zusammenarbeit in der G7.
Merz wird erst am späten Freitagabend nach Berlin zurückerwartet, Steinmeier kurz darauf. Aus Regierungskreisen heißt es, beide Reisen stünden nicht in direktem Zusammenhang. Die Tour des Kanzlers sei eigenständig geplant worden. Dennoch habe es eine enge Abstimmung zwischen den beteiligten Stellen gegeben.
Merz setzt auf weniger Abhängigkeit von China
Für Merz ist es bereits die dritte Asienreise als Kanzler. Schon im Januar hatte er mit Indien bewusst zuerst das bevölkerungsreichste Land der Welt besucht und damit einen anderen Akzent gesetzt als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU), die China früher stärker in den Mittelpunkt gestellt hatten. Damit unterstrich Merz sein Ziel, Deutschlands wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren – sowohl beim Export als auch vor allem bei der Versorgung mit wichtigen Rohstoffen.
Auch die aktuelle Reise steht im Zeichen dieser Diversifizierungsstrategie. Im Kanzleramt wird sie als Investition in Partnerschaften mit Staaten der Region verstanden – und in eine gemeinsame Vorstellung von internationaler Ordnung.
Grundsatzrede in Singapur, Termin an Nordkoreas Grenze
In Singapur will Merz neben politischen Gesprächen auch eine außenpolitische Grundsatzrede halten. In Japan und Südkorea stehen zudem Wirtschaftskonferenzen auf dem Programm. Von Seoul aus plant der Kanzler außerdem einen Besuch der entmilitarisierten Zone an der Grenze zu Nordkorea.
Begleitet wird Merz von einer hochrangig besetzten Wirtschaftsdelegation. Erwartet werden mehrere Abkommen zwischen Unternehmen sowie Vereinbarungen auf Regierungsebene, etwa in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Infrastruktur und kritische Rohstoffe.
Steinmeiers China-Besuch als Höhepunkt seiner Asienpolitik
Für Steinmeier markiert der viertägige Staatsbesuch in China den Abschluss und zugleich den Höhepunkt zahlreicher Asienreisen der vergangenen Jahre. Allein in seiner zweiten Amtszeit war er in rund zehn Staaten der Region unterwegs – darunter auch in Singapur, Japan und Südkorea, die nun Merz besucht.
Bei diesen Reisen warb Steinmeier immer wieder für Deutschland und Europa als faire, verlässliche Partner in Politik und Wirtschaft sowie als Stützen einer regelbasierten internationalen Ordnung. Seine Botschaft an asiatische Staaten lautete häufig, dass Deutschland und Europa bereitstünden, wenn diese ihre einseitigen Abhängigkeiten von China verringern wollten.
In Peking geht es um fairen Handel und Chinas globale Rolle
Ein Schwerpunkt von Steinmeiers Gesprächen in Peking wird nach Angaben aus dem Bundespräsidialamt auf fairen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen liegen. Zudem soll es um Chinas künftige Rolle in den internationalen Beziehungen gehen. Am Donnerstag will Steinmeier bei der Verleihung einer Ehrenprofessur an der Universität Peking eine Grundsatzrede halten. Einen Tag später ist ein Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping geplant.
Das Ziel sei keine wirtschaftliche Entkopplung von China, heißt es aus dem Bundespräsidialamt. Gewünscht seien vielmehr enge und belastbare Beziehungen, die beiden Seiten nützen. Voraussetzung dafür sei jedoch, bestehende Ungleichgewichte abzubauen.
Keine Wirtschaftsdelegation, aber Vertreter der Verbände
Anders als Merz reist Steinmeier nicht mit einer Wirtschaftsdelegation nach China. Im Mittelpunkt seines Besuchs stehen keine konkreten Vertragsabschlüsse für deutsche Unternehmen, sondern grundsätzliche Fragen des Wirtschafts- und Handelssystems. Mitreisen werden jedoch Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, sowie Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen.
Abstimmung mit Kanzleramt und EU
Nach Angaben aus dem Bundespräsidialamt hat sich Steinmeier nicht nur mit dem Kanzler, sondern auch mit EU-Handelskommissar Maros Sefcovic abgestimmt. Dieser hatte zuletzt in Gesprächen mit Chinas Handelsminister Wang Wentao erreicht, dass chinesische Exporte von Hybridautos nach Europa gebremst werden. Im Bundespräsidialamt wird betont, Steinmeier reise nicht nur als deutsches Staatsoberhaupt, sondern auch als Europäer nach China. Um das zu unterstreichen, begleitet ihn auch die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD).
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
