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Gemeinderatswahl in Bachhagel wegen Formfehler wiederholt
Gut sieben Monate nach der Kommunalwahl in Bayern haben die Bürgerinnen und Bürger der schwäbischen Gemeinde Bachhagel ihren Gemeinderat erneut bestimmt. Die Wahl vom März war vom Landratsamt Dillingen für ungültig erklärt worden, nachdem bei der Aufstellung der Liste der Wählergemeinschaft aus dem Ortsteil Burghagel ein Verfahrensfehler festgestellt worden war.
Bei der ursprünglichen Abstimmung hatte diese Gruppierung zunächst drei der insgesamt 14 Sitze erhalten. Der Fehler war damals jedoch unbemerkt geblieben. Bei der nun angesetzten Wiederholungswahl durfte die Wählergemeinschaft Burghagel deshalb nicht mehr antreten. Zugelassen waren nur die Listen, die von Anfang an ordnungsgemäß aufgestellt worden waren.
Nach Auszählung aller Stimmbezirke kam der Bürgerblock Bachhagel auf 55,9 Prozent der Stimmen. Die Wählergemeinschaft Oberbechingen (WGO) erreichte 29,1 Prozent, die Grünen 15 Prozent. Damit entfallen im neuen Gemeinderat acht Sitze auf den Bürgerblock, vier auf die WGO und zwei auf die Grünen.
Die Wahlbeteiligung lag bei 45,8 Prozent. In Bachhagel leben rund 2.400 Menschen, etwa 1.900 von ihnen sind wahlberechtigt. Die offizielle Feststellung des Ergebnisses stand zunächst noch aus.
Auslöser für die Neuwahl war nach Angaben der Kreisbehörde, dass die Kandidatinnen und Kandidaten der Wählergemeinschaft Burghagel nicht per geheimer Abstimmung nominiert worden waren. Stattdessen erfolgte die Entscheidung offen durch Handzeichen, was gegen die gesetzlichen Vorgaben verstößt.
Vergleichbarer Fall in Unterfranken
Ein ähnlicher Vorgang hatte sich auch in Unterfranken ereignet. In Karlstein am Main im Landkreis Aschaffenburg musste der Gemeinderat ebenfalls neu gewählt werden, weil die Freie Wählergemeinschaft Karlstein ihre Listenbewerber offen abstimmen ließ.
Die Wiederholungswahl in Karlstein hatte bereits am 4. Oktober stattgefunden. Dort kam die CSU auf sieben Sitze, die Grünen auf fünf. SPD und FDP erhielten jeweils vier Mandate. Die Freie Wählergemeinschaft war auch in diesem Fall nicht mehr zur Wahl zugelassen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
