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Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß, rechnet im Streit um die Finanzierung der deutschen Seehäfen mit einer baldigen Verständigung zwischen Bund und Ländern. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete sagte der Deutschen Presse-Agentur, er wolle sich dafür einsetzen, noch in diesem Jahr zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen.
Ploß betonte, dass der Bund künftig mehr Verantwortung bei der Finanzierung der Seehäfen übernehmen müsse. Zugleich seien aber auch die Länder gefordert, zusätzliche Mittel bereitzustellen. Mit wechselseitigen Vorwürfen sei aus seiner Sicht niemandem geholfen.
Häfen als Schlüssel für Wachstum und Sicherheit
Nach Ansicht von Ploß haben Seehäfen und Wasserstraßen eine herausragende Bedeutung für den Export, die Energieversorgung und auch für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Deshalb seien deutlich höhere Investitionen nötig, um die Häfen zukunftsfähig aufzustellen. Solche Ausgaben könnten darüber hinaus wichtige Impulse für das Wirtschaftswachstum geben.
Besonderes Gewicht legt Ploß auf moderne Hafentechnologien. Vor allem die Digitalisierung von Abläufen in den Häfen müsse stärker gefördert werden. Auch in diesem Bereich wolle er sich für eine verlässliche Finanzierung einsetzen. Nur so könnten deutsche Häfen im internationalen Wettbewerb bestehen.
Lob für die Zusammenarbeit in der Koalition
Ploß hob hervor, dass die Kooperation zwischen Union und SPD in der Hafenpolitik gut funktioniere. Anders als oft behauptet, arbeite man in diesem Feld konstruktiv zusammen. Statt sich in Konflikten zu verlieren, verfolge die Koalition das gemeinsame Ziel, die maritime Wirtschaft bundesweit zu stärken.
Er zeigte sich daher optimistisch, dass die schwarz-rote Regierung weitere Fortschritte für die norddeutschen Seehäfen erreichen könne.
Länder fordern mehr Geld vom Bund
Erst kürzlich hatten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den Bund aufgefordert, die Finanzierung der Seehäfen stärker zu unterstützen. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher erklärte nach einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, Bund und Länder müssten endlich eine bessere und fairere Finanzierungsgrundlage für die Häfen vereinbaren.
Tschentscher verwies darauf, dass die Häfen — vor allem Hamburg als größter deutscher Seehafen — eine zentrale Rolle für die Versorgung der Bevölkerung und für die internationale Anbindung der deutschen Wirtschaft spielten. Damit erfüllten sie eine Aufgabe von nationaler Tragweite.
Hafenwirtschaft drängt auf dauerhafte Finanzierung
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe begrüßte den Vorstoß der Länder. ZDS-Präsident Florian Keisinger erklärte, damit werde deutlich: Hafenpolitik sei eine nationale Aufgabe. Diese Erkenntnis sei inzwischen auch in südlichen Bundesländern angekommen.
Wer die Bedeutung der Häfen für das ganze Land anerkenne, müsse nach seiner Auffassung auch die nötigen finanziellen Konsequenzen ziehen. Nur mit einer langfristig verlässlichen Finanzierung könnten Häfen saniert, modernisiert und auf künftige Herausforderungen vorbereitet werden.
Seit 2005 stellt der Bund jährlich insgesamt 38,3 Millionen Euro als sogenannten Hafenlastenausgleich für alle deutschen Häfen zur Verfügung. Der ZDS und die Küstenländer verlangen seit Längerem, diesen Betrag auf mindestens 500 Millionen Euro anzuheben.
Den kurzfristigen Investitionsbedarf innerhalb der laufenden Legislaturperiode beziffert der Verband auf 5,5 Milliarden Euro. Der langfristige strukturelle Finanzbedarf für die Seehafeninfrastruktur liege sogar bei rund 15 Milliarden Euro.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
