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Die Staatsanwaltschaft Tübingen geht Hinweisen auf ein mögliches strafbares Verhalten von Oberbürgermeister Boris Palmer nach. Hintergrund sind Vorwürfe sexualisierter Belästigung. Die Behörde teilte mit, dass der Sachverhalt von Amts wegen geprüft werde. Dabei gelte weiterhin die Unschuldsvermutung.
Palmer erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, er werde umfassend mit der Staatsanwaltschaft kooperieren und alles daransetzen, die Vorwürfe vollständig aufzuklären. Zugleich weist er die Anschuldigungen entschieden zurück.
Vorwürfe auf Instagram veröffentlicht
Zu Wochenbeginn waren die Vorwürfe auf Instagram öffentlich gemacht worden. Der Account wird einer früheren Tübinger Gemeinderätin zugeschrieben. Die Deutsche Presse-Agentur konnte die Frau bislang nicht erreichen.
Anzeige wegen mutmaßlichen sexuellen Übergriffs
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hat die Person, die die Vorwürfe im Netz erhob, bislang selbst keine Strafanzeige gestellt. Stattdessen sei eine Anzeige von einer "unbeteiligten Person" eingereicht worden. Nach bisherigem Stand habe diese weder einen direkten Bezug zum geschilderten Geschehen noch zu möglichen Betroffenen.
Die Anzeige bezieht sich demnach auf den Verdacht eines sexuellen Übergriffs. Inhaltlich stütze sie sich ausschließlich auf Texte, die auf Instagram veröffentlicht wurden. Der Anfangsverdacht leite sich aus dem Inhalt dieser Beiträge ab, so die Behörde.
Palmer lässt Berateramt ruhen
Im Zusammenhang mit den Vorwürfen hat Palmer sein Ehrenamt als Bürokratie-Berater der baden-württembergischen Landesregierung vorerst pausiert. Das teilte der 54-jährige Parteilose am Dienstag mit.
Die Anschuldigungen bezeichnete er als unbegründet. Sie beträfen sein Privatleben, erklärte Palmer, ohne nähere Angaben zu machen. Zugleich kündigte er an, sich gegen die Vorwürfe zu wehren und rechtliche Schritte prüfen zu lassen.
Nach Angaben der Stadt Tübingen führt Palmer seine Aufgaben als Oberbürgermeister weiter aus. Öffentliche Termine nehme er derzeit zwar nicht wahr, er sei jedoch im Rathaus an seinem Arbeitsplatz.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
