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Nach der milliardenschweren EU-Strafe gegen Google hat US-Präsident Donald Trump mit einem erheblichen Zoll auf Einfuhren aus der Europäischen Union gedroht. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte er, die EU werde für dieses aus seiner Sicht illegale und höchst unethische Vorgehen einen sehr hohen Preis zahlen. Zugleich kündigte er an, zunächst eine Untersuchung einzuleiten, um eine angebliche „Abzocke“ amerikanischer Unternehmen und damit auch der US-Steuerzahler näher prüfen zu lassen.
Trump dürfte sich dabei auf Section 301 des US-Handelsgesetzes von 1974 stützen. Die Vorschrift erlaubt es der amerikanischen Regierung, gegen aus ihrer Sicht ungerechtfertigte, unangemessene oder diskriminierende Handelspraktiken vorzugehen und als Reaktion unter anderem Zölle zu erheben. Voraussetzung dafür sind jedoch vorangehende Untersuchungen, eingeholte Stellungnahmen und Anhörungen.
Bereits am Donnerstagabend hatte US-Handelsbeauftragter Jamieson Greer ebenfalls auf Grundlage von Paragraf 301 neue Zölle gegen rund 60 Handelspartner verhängt. Als Begründung nannte die US-Seite aus ihrer Sicht unzureichende Maßnahmen gegen Zwangsarbeit.
EU-Kommission verhängt hohe Strafe gegen Google
Die Europäische Kommission hatte am Donnerstag gegen den US-Konzern Google eine Strafe von 890 Millionen Euro verhängt, umgerechnet rund eine Milliarde US-Dollar. Nach Auffassung der Brüsseler Behörde hat Google mit seiner Suchmaschine und dem App-Marktplatz Google Play gegen Wettbewerbsregeln verstoßen und Konkurrenten rechtswidrig benachteiligt.
Konkret wirft die EU dem Unternehmen vor, eigene Angebote in den Suchergebnissen bevorzugt hervorzuheben. Dazu zählen etwa Googles Sportergebnisse oder die Hotelsuche. Diese Dienste würden optisch auffälliger und damit prominenter dargestellt als vergleichbare Angebote der Konkurrenz. Als Beispiel nannte die Kommission unter anderem farblich hervorgehobene Boxen mit Spielpaarungen bei der Fußball-WM.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
