0 
China hat als Reaktion auf die jüngsten Russland-Sanktionen der EU Exportbeschränkungen gegen 14 Unternehmen aus Deutschland und weiteren europäischen Staaten verhängt. Das Handelsministerium in Peking erklärte, der Schritt sei eine Antwort darauf, dass die EU im Rahmen ihres 21. Sanktionspakets auch 14 Firmen aus China und der Sonderverwaltungsregion Hongkong auf ihre Liste gesetzt habe.
Nach Angaben der Behörde sollen die neuen Kontrollen die nationale Sicherheit und die Interessen des Landes schützen. Chinesische Exporteure dürfen damit keine sogenannten Dual-Use-Güter mehr an die betroffenen Unternehmen liefern. Dabei handelt es sich um Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Darüber hinaus ist es ausländischen Personen und Organisationen untersagt, diesen Firmen entsprechende Produkte chinesischen Ursprungs bereitzustellen.
Diese Unternehmen sind betroffen
Zu den von Peking genannten Firmen zählen der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall, die in Duisburg ansässige Antraco Chemie-Handelsgesellschaft sowie Sindlhauser Materials aus Kempten im Allgäu. Außerdem wurden Unternehmen aus Italien, Frankreich, Polen, den Niederlanden und weiteren europäischen Ländern erfasst. Die Beschränkungen gelten mit sofortiger Wirkung.
Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte, man analysiere die chinesischen Maßnahmen derzeit und versuche gemeinsam mit den Mitgliedstaaten, deren Auswirkungen zu verstehen. Anschließend wolle die EU bei ihren Partnern in China um Klarstellung bitten, um Genaueres über den Schritt zu erfahren.
Zuvor hatten sich die EU-Staaten wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf ein weiteres Sanktionspaket verständigt. Laut einer Mitteilung der EU setzte der Rat 51 Einrichtungen auf eine Liste für Ausfuhrbeschränkungen bei Dual-Use-Gütern und Technologie. Ihnen wird vorgeworfen, Russlands Militär und Rüstungsindustrie unterstützt zu haben. Einige der betroffenen Einrichtungen sitzen demnach in Drittstaaten, darunter China einschließlich Hongkong, aber auch Indien, Kasachstan und Kirgisistan.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
