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Die IG Metall weist Forderungen der Arbeitgeber entschieden zurück, die Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten zu beschneiden. Mitbestimmungsvorstand André Arenz erklärte, wer Betriebsräte und ihre Befugnisse als bloßes Extra oder gar als störend abtue, müsse mit massivem Widerstand der Gewerkschaft rechnen.
Hintergrund sind Äußerungen von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sowie ein Positionspapier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Darin wird eine Überarbeitung des Betriebsverfassungsgesetzes verlangt, um Entscheidungen in Unternehmen schneller treffen zu können. Aus Sicht der Arbeitgeber müssten dafür Beteiligungsrechte eingeschränkt oder teilweise aufgehoben werden. Dulger hatte betont, Unternehmen müssten in dringenden Fällen handeln können, ohne zunächst auf eine Entscheidung der Einigungsstelle warten zu müssen.
Kritik an Vorstoß der Arbeitgeber
Arenz widersprach dieser Darstellung deutlich. Betriebsräte seien keine Bremse, sondern ein Vorteil — auch für den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen. Nach seiner Auffassung arbeiten Firmen mit Mitbestimmung besser und seien nachweislich zukunftsfester aufgestellt.
Zugleich verwies er auf die zentrale Aufgabe von Betriebsräten: Sie schützten die Gesundheit der Beschäftigten und sorgten für faire Arbeitsbedingungen. Dadurch werde verhindert, dass das Management Entscheidungen allein und zulasten der Belegschaft trifft.
Nach Angaben von Arenz leisten Betriebsräte jeden Tag einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt in den Betrieben und stärken durch Mitbestimmung zugleich die Demokratie. Wer Arbeitnehmerrechte angreife, setze aus seiner Sicht eine gefährliche Entwicklung in Gang.
Die IG Metall spricht sich zwar für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsgesetzes und für einfachere Wahlen von Betriebsräten aus. Die Mitbestimmung solle jedoch gestärkt und nicht abgebaut werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
