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China kritisiert neue US-Importauflagen gegen 43 Firmen
China hat die Vereinigten Staaten wegen zusätzlicher Importbeschränkungen für 43 chinesische Unternehmen deutlich angegriffen. Das Handelsministerium in Peking erklärte, die Anschuldigungen seien unbegründet und sprach von einem „klassischen Beispiel wirtschaftlichen Zwangs“. Man werde die nötigen Schritte einleiten, um betroffene Firmen zu unterstützen.
Das US-Heimatschutzministerium hatte die Unternehmen am Freitag auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit gelten deren Produkte ab Montag grundsätzlich als unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt und dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. US-Importeure haben jedoch die Möglichkeit, Belege vorzulegen, um diese Annahme zu widerlegen.
Die Liste basiert auf einem Gesetz aus dem Jahr 2021 und wurde erstmals im Juni 2022 eingeführt. Mit der aktuellen Ausweitung steigt die Zahl der erfassten Unternehmen von 144 auf 187. Es handelt sich um die bislang größte Erweiterung. Betroffen sind unter anderem Firmen aus den Bereichen Elektronik, Pharma und Baumwolle.
Auseinandersetzung um Xinjiang
Nach Darstellung der US-Regierung beziehen die betroffenen Unternehmen Materialien aus der Region Xinjiang oder sind dort an staatlich organisierten Arbeitsprogrammen beteiligt. Xinjiang liegt im Nordwesten Chinas und ist Heimat vieler Uiguren, einer mehrheitlich muslimischen Volksgruppe.
Menschenrechtsorganisationen und UN-Fachleute werfen den chinesischen Behörden seit längerem vor, Uiguren in Xinjiang systematisch zu unterdrücken und teils zur Arbeit zu zwingen. Die chinesische Regierung weist diese Vorwürfe zurück und betont, es gebe in der Region keine Zwangsarbeit.
Kritik äußerte das chinesische Handelsministerium auch am Zeitpunkt der US-Entscheidung. Nur einen Tag zuvor hatte Vize-Regierungschef He Lifeng in einer Videoschalte mit US-Finanzminister Scott Bessent und dem amerikanischen Handelsbeauftragten Jamieson Greer gesprochen. Zudem laufen derzeit Vorbereitungen für ein weiteres Treffen zwischen Donald Trump und Xi Jinping in diesem Jahr. Nach Angaben Trumps wird Xi am 24. September im Weißen Haus erwartet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
