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Merz sucht weiter nach geeignetem Ministerpersonal
Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) läuft die Neuaufstellung seines Kabinetts offenbar nicht reibungslos. Nach Informationen aus Koalitionskreisen hatte der CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler zunächst Bereitschaft signalisiert, das Verkehrsressort zu übernehmen, zog seine Zusage später jedoch zurück. Als Grund wurde fehlende fachliche Eignung genannt. Aus dem Umfeld der Koalition hieß es sinngemäß, ein Torwart gehöre nicht auf die Position des Linksaußen. Damit bleibt die Nachfolge für Verkehrsminister Patrick Schnieder weiter offen.
Auch bei anderen Personalien gibt es Diskussionen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte im vergangenen Jahr noch Zweifel geäußert, ob er als Gesundheitsminister erfolgreich sein könnte. Inzwischen hält er sich diese Aufgabe nach eigenem Bekunden zu. Vor diesem Hintergrund stellt sich die grundsätzliche Frage, ob es schwieriger geworden ist, Kandidatinnen und Kandidaten für Ministerämter zu finden.
Der Chemnitzer Politologe Benjamin Höhne erläuterte dazu gegenüber der Deutschen Presse-Agentur seine Einschätzung.
Welche Kenntnisse braucht ein Minister?
Nach Höhnes Ansicht sind fachliche Vorkenntnisse zwar hilfreich, sie könnten aber nie das komplette Spektrum eines Ministeriums abdecken. Entscheidend seien vielmehr politische Erfahrung und Verwaltungskompetenz. Wer ein Ministeramt ausfülle, müsse verhandeln können, sich politisch durchsetzen und innerhalb der eigenen Partei Rückhalt besitzen. Ebenso wichtig sei ein sicheres Auftreten in der Öffentlichkeit. Gerade parteifremde Quereinsteiger hätten es deshalb im politischen System Deutschlands oft schwerer, erfolgreich zu sein.
Geht es bei Ministerposten nur um Parteifreunde?
Den Vorwurf, Regierungsämter würden lediglich unter Parteikollegen verteilt, weist Höhne zurück. Dass Parteien ihre Spitzenposten mit führenden Politikerinnen und Politikern aus den eigenen Reihen besetzen, sei ein übliches und bewährtes Vorgehen. Für die Arbeit in einer Bundesregierung sei ein enges Vertrauensverhältnis zum Kanzler unverzichtbar.
Ist das Amt unattraktiver geworden?
Höhne sieht durchaus Gründe dafür. Der öffentliche Druck auf Ministerinnen und Minister sei gestiegen, vor allem durch soziale Netzwerke. Hinzu kämen persönliche Attacken, die häufig deutlich unter die Gürtellinie gingen, insbesondere aus dem rechten politischen Rand. Das mache ein solches Amt sicher nicht reizvoller.
Wären Fachleute von außen die bessere Lösung?
Die vom BSW ins Gespräch gebrachte Idee einer sogenannten Expertenregierung hält Höhne in bestimmten Ausnahmesituationen für denkbar, etwa wenn die klassische Regierungsbildung über Parteien an ihre Grenzen stößt. Allerdings müssten auch externe Fachleute am Ende politische Entscheidungen treffen und begrenzte Mittel verteilen. Ein Etat könne schließlich nicht doppelt ausgegeben werden – etwa gleichzeitig für die Sanierung von Straßen und Schienen.
Zur Person
Benjamin Höhne ist Politikwissenschaftler und lehrt derzeit als Professor an der TU Chemnitz. Der 48-Jährige studierte in Trier und war unter anderem an Hochschulen in Berlin, Potsdam, Halle-Wittenberg und Magdeburg tätig. Seine Forschungsschwerpunkte liegen bei Parteien, politischer Beteiligung und politischen Einstellungen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
