Söder und Bär geben sich nach Berliner Personaldebatte gelassen
CSU-Chef Markus Söder rechnet damit, dass sich die Aufregung um die Umbildung der Bundesregierung in Berlin bald legt. Am Rande des Bayreuther Festspieljubiläums sagte er RTL und ntv, die Regierung bleibe arbeitsfähig. Spätestens in der kommenden Woche werde die Angelegenheit aus seiner Sicht geklärt sein.
Auch Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) bemühte sich um Beruhigung. Gegenüber RTL und ntv erklärte sie, die Lage wirke von außen oft dramatischer, als sie intern tatsächlich sei. Die Koalition stehe stabil da, und in den nächsten Tagen werde sich die Situation ordnen.
Hintergrund ist die geplante Neuaufstellung des Kabinetts durch CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz. Demnach soll Verkehrsminister Patrick Schnieder sein Amt verlieren. Nach Informationen aus Fraktionskreisen hatte Schnieder mehrere Bundestagsabgeordnete bereits per SMS darüber informiert. Vollzogen wurde der Wechsel bislang jedoch nicht.
Für zusätzliche Unsicherheit sorgte, dass der als Nachfolger gehandelte CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler dem Kanzler kurzfristig absagte. Wie es nun weitergeht, ist offen. Innerhalb der Union wächst deshalb der Unmut über das aus ihrer Sicht stockende Vorgehen von Merz.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber