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Die Vereinten Nationen haben sich angesichts der steigenden Zahl von Todesfällen im Gewahrsam der US-Einwanderungsbehörde ICE besorgt gezeigt. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk verlangte umgehende, unabhängige und wirksame Untersuchungen aller Todesfälle in ICE-Haft. Verantwortliche müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Nach offiziellen Angaben der US-Behörde starben in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 18 Menschen in ICE-Gewahrsam. Im gesamten Vorjahr waren es demnach 33 Todesfälle, 2024 wurden 11 Fälle registriert. Türk kritisierte vor allem, dass zu den genauen Umständen der einzelnen Todesfälle zu wenig Transparenz herrsche.
Haftsystem wird deutlich ausgeweitet
Nach Einschätzung des UN-Menschenrechtsbüros OHCHR stehen die Todesfälle im Zusammenhang mit einer massiven Ausweitung des US-Systems zur Einwanderungshaft. Derzeit hält ICE offiziellen Daten zufolge mehr als 60.000 Menschen fest. Anfang 2025 waren es noch rund 40.000.
Zudem gibt es Pläne, die Kapazitäten der Haftanstalten bis Ende 2026 auf bis zu 90.000 Plätze zu erhöhen. Aus Sicht der Vereinten Nationen verschärft dieser Ausbau die menschenrechtlichen Risiken zusätzlich.
Sorge wegen Einzelhaft und möglicher Versäumnisse
Türk äußerte sich auch besorgt über Berichte zum Einsatz von Einzelhaft. Wenn diese über längere Zeit angewandt werde, könne sie einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung gleichkommen. Zusammengenommen verstärkten solche Bedingungen die Schutzbedürftigkeit der Betroffenen erheblich.
Der UN-Hochkommissar erklärte, es gebe ernsthafte Gründe für die Annahme, dass einige der Todesfälle in ICE-Gewahrsam womöglich hätten verhindert werden können.
ICE seit Monaten in der Kritik
Die US-Einwanderungsbehörde steht bereits seit längerer Zeit im Zentrum öffentlicher Kritik. US-Präsident Donald Trump verfolgt in seiner zweiten Amtszeit eine harte Abschiebepolitik. Dazu gehören auch Razzien durch teils maskierte ICE-Beamte gegen Migranten, vor allem in demokratisch regierten Städten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
