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Deutschland will sich nun doch am ersten Manöver der sogenannten "Koalition der Willigen" beteiligen, einem Zusammenschluss von Unterstützerstaaten der Ukraine. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte der Deutschen Presse-Agentur, dass darüber am Freitag im deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat beraten werde. Die Bundesregierung prüfe derzeit noch, in welcher Form der deutsche Beitrag erfolgen soll. Zuvor hatte es aus Regierungskreisen noch geheißen, Deutschland werde nicht teilnehmen.
Die aus etwa 35 Partnerländern bestehende Gruppe hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf Initiative Frankreichs überraschend auf erste gemeinsame Übungen der multinationalen Ukraine-Truppe verständigt. Diese Einheit soll die Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland unterstützen. Die ersten Übungen sind in Polen geplant, einem direkten Nachbarstaat der Ukraine.
Zunächst begrenztes Manöver
Nach bisherigen Angaben soll es sich zunächst um ein kleineres Übungsszenario handeln. Dabei sollen vor allem Kommandostrukturen sowie Entscheidungsabläufe erprobt werden. Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatte neben seinem Land auch Frankreich und Großbritannien als beteiligte Staaten genannt.
Die Schaffung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung war bereits im Dezember bei einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Montag, die Einheit sei bereits einsatzbereit.
Rolle Deutschlands bei der Truppe weiter offen
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bislang nur betont, dass die "Koalition der Willigen" bei möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand eine wichtige Funktion übernehmen könne – in enger Abstimmung mit den USA. Über Umfang und konkrete Ausgestaltung eines deutschen Beitrags müssten jedoch Bundesregierung und Bundestag entscheiden.
Der deutsch-französische Sicherheits- und Verteidigungsrat kommt am Freitag auf dem Luftwaffenstützpunkt Nörvenich zusammen. Direkt im Anschluss findet in Brühl bei Köln eine gemeinsame Sitzung der Ministerräte Deutschlands und Frankreichs statt, an der neben Merz und Macron auch zahlreiche Minister teilnehmen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
