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US-Präsident Donald Trump hat mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union zu machen. Den Vorstoß nannte er „lächerlich“.
Vor Reportern erklärte Trump, sollte er das Vorgehen als „feindseligen Akt“ bewerten, könnten die USA hohe Strafzölle verhängen oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen aussetzen. Falls die EU dabei in „böser Absicht“ handle, werde Washington „sehr hohe Zölle gegen Europa“ erheben, sagte er. Zugleich fügte Trump hinzu, der Schritt sei in Ordnung, wenn die Absichten gut seien – ohne zu erläutern, woran er das festmachen würde.
Mit Blick auf Kanada sagte Trump lediglich, das Nachbarland sei zuletzt ein „schrecklicher Handelspartner“ gewesen. Zwischen den USA und Kanada steckt der Handelsstreit derzeit fest und war zuletzt erneut eskaliert. Im Zollkonflikt mit der EU hatten sich die Vereinigten Staaten und Europa dagegen bereits vor mehr als einem Jahr auf ein Abkommen verständigt.
Ein Sprecher der EU-Kommission wies Trumps Ton am Donnerstag zurück. Wie Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits klargemacht habe, richte sich die vorgeschlagene Stärkung der Partnerschaft mit Kanada gegen niemanden, erklärte er. Ziel sei vielmehr, die gemeinsame Stärke zu fördern.
Was von der Leyen vorgeschlagen hat
Von der Leyen hatte am Mittwoch in ihrer diesjährigen Rede zur Lage der Union dafür geworben, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union zu machen. Als mögliche Bereiche einer engeren Zusammenarbeit nannte sie Technologie, die Produktion von Rüstungsgütern, Künstliche Intelligenz und die Arktispolitik.
Wie eine solche assoziierte Mitgliedschaft konkret ausgestaltet werden könnte, ließ die Kommissionspräsidentin zunächst offen. Kanadas Premierminister Mark Carney begrüßte den Vorstoß als Grundlage für ein „deutlich stärkeres und ambitionierteres Bündnis in der Zukunft“. Eine assoziierte Mitgliedschaft erwähnte er in seiner Stellungnahme jedoch nicht ausdrücklich.
Ein regulärer EU-Beitritt Kanadas ist nach den geltenden Verträgen ausgeschlossen. Artikel 49 des EU-Vertrags sieht vor, dass nur europäische Staaten Mitglied der Union werden können.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
