Der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius eine aus seiner Sicht falsche Schwerpunktsetzung bei den Rüstungsausgaben vor. Statt weiter vor allem in Panzer, Schiffe und bemannte Systeme zu investieren, müsse Deutschland stärker auf Künstliche Intelligenz, Robotik, Drohnen und Satellitentechnik setzen. Zudem spricht sich Schularick dafür aus, die militärische Beschaffung zentral im Kanzleramt zu steuern.
Wie Schularick der Süddeutschen Zeitung sagte, stehen bis 2030 rund 700 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr bereit. Dieses Geld werde jedoch aus seiner Sicht nicht konsequent genug in zukunftsfähige Systeme gelenkt. Ein großer Teil fließe weiterhin in Panzer, Fregatten und andere Technologien, die er für überholt hält. Dadurch drohe das weitgehend kreditfinanzierte Programm seinen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Nutzen zu verfehlen, obwohl es bei kluger Verwendung auch Wachstumsimpulse setzen könnte.
Deutschland verfüge über Kapital, industrielles Wissen und in einigen Bereichen weiterhin über sehr moderne Technik, so Schularick. Was jedoch fehle, seien Hunderttausende Menschen, die in großem Stil in bemannten Systemen an die Front geschickt werden könnten. Deshalb müsse der Fokus seiner Ansicht nach stärker auf KI, Robotik, Drohnen und Satelliten liegen statt auf zusätzlichen Soldaten, bemannten Fahrzeugen und Kasernen.
Schularick verlangt zentrale Steuerung der Beschaffung
Nach Ansicht des Ökonomen ist ein einzelnes Ministerium mit der Neuaufstellung der deutschen und europäischen Verteidigungspolitik überfordert, zumal die Abläufe dort zu langsam seien. Nötig sei eine Person mit politischem Gewicht, die Industrie, Start-ups und Ministerien zusammenbringt, Reibungsverluste beseitigt und alle Aktivitäten auf ein gemeinsames Ziel ausrichtet.
Schularick knüpft damit an ein Strategiekonzept an, das er bereits im vergangenen Jahr gemeinsam mit anderen für das Bundeswirtschaftsministerium formuliert hatte. Daran beteiligt waren unter anderem der frühere Telekom-Chef René Obermann und Generalleutnant a.D. Jürgen-Joachim von Sandrart. Für die Rolle eines Rüstungskoordinators im Kanzleramt kann sich Schularick nach eigenen Angaben etwa Obermann oder den ehemaligen Airbus-Chef Tom Enders vorstellen.
Regierung und Industrie sollen ihre Strategie ändern
Schularick fordert zudem einen grundlegenden Kurswechsel bei Staat und Wirtschaft. Es reiche nicht, hohe Summen auszugeben und die Lagerbestände der Bundeswehr wieder aufzufüllen. Vielmehr müsse von Anfang an mitgedacht werden, wie Produktionsprozesse organisiert sein müssten, damit benötigte Waffensysteme im Ernstfall schnell und in großer Zahl hergestellt werden können.
Statt hochkomplexe Einzelanfertigungen in kleinen Mengen zu bestellen oder nur einige Hundert Flugabwehrraketen zu kaufen, müsse der Aufbau von Produktionskapazitäten im Mittelpunkt stehen. Nach Schularicks Vorstellung geht es nicht mehr nur um das einzelne Produkt, sondern um die gesamte Fertigungsstruktur dahinter. Im Krisenfall solle diese dann rasch beispielsweise 2.000 statt nur 200 Raketen pro Jahr liefern können. Da sich das Vorhalten solcher Kapazitäten in Friedenszeiten für Unternehmen meist nicht lohne, müsse der Staat dafür finanzielle Anreize oder Prämien schaffen.
Verteidigungsministerium weist die Vorwürfe zurück
Das Verteidigungsministerium widerspricht der Kritik. Ein Sprecher erklärte, die Debatte werde zwar zur Kenntnis genommen, gehe aber an der tatsächlichen Lage vorbei. Die Bundeswehr müsse bis 2029 in der Lage sein, Deutschland und seine Bündnispartner gegen einen möglichen Angriff zu schützen. Klar sei zugleich, dass nicht alle neuesten Innovationen bis dahin schon in der Truppe verfügbar sein könnten; dies sei eher ein nachgelagerter Schritt.
Zugleich verweist das Ministerium darauf, dass bereits moderne Systeme beschafft würden. Als Beispiel nannte der Sprecher den Kampfjet F-35 und sprach von digitaler Hightech-Kriegsführung. Nach seinen Angaben fließen zudem rund 20 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Streitkräfte, weitere 35 Milliarden in militärische Infrastruktur im Weltraum. Außerdem seien mehrere Milliarden für Kamikazedrohnen vorgesehen.
Debatte über die Kriegsführung der Zukunft
Wie künftige Kriege geführt werden und welche Rolle Abschreckung dabei spielt, ist weiterhin umstritten. Militärexperten warnen davor, die festgefahrenen Fronten in der Ukraine einfach als Blaupause für kommende Konflikte zu verstehen.
Das Verteidigungsministerium betont, der Drohnenkrieg sei zwar ein wichtiger Faktor moderner Kriegsführung. Allein mit Drohnen, insbesondere mit einfachen Systemen, werde der Krieg der Zukunft aber nicht entschieden. Unbestritten sei zugleich, dass unbemannte Systeme sowie die schnelle Erfassung und Auswertung von Daten stark an Bedeutung gewinnen.
Offen bleibt damit die strategische Kernfrage: Werden KI und Drohnen große Waffensysteme wie Fregatten, Raketen oder Kampfpanzer langfristig ersetzen oder vor allem ergänzen? Skeptisch äußerte sich dazu bereits im vergangenen Jahr Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Er verwies darauf, dass Kriege auch heute weiterhin mit Panzern und Raketen geführt würden, und bezeichnete die Vorstellung eines ausschließlich mit Drohnen geführten Krieges als irrig.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber