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Söder nimmt Merz bei Kabinettsumbildung in Schutz
CSU-Chef Markus Söder macht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht für die derzeitigen Schwierigkeiten bei der Neuordnung des Bundeskabinetts verantwortlich. Im ZDF-Sommerinterview in Tutzing sagte der bayerische Ministerpräsident, problematisch werde es vor allem dann, wenn eine Zusage am Abend noch stehe, in den frühen Morgenstunden dann aber wieder zurückgezogen werde. Die Verantwortung dafür liege aus seiner Sicht eindeutig nicht beim Kanzler. Wer absage, hätte sich das früher überlegen müssen.
Hintergrund von Söders Äußerungen sind die Turbulenzen um das Verkehrsministerium. Merz plant im Zuge der Kabinettsumbildung, den bisherigen Amtsinhaber Patrick Schnieder durch einen Nachfolger zu ersetzen. Schnieder hatte mehrere Bundestagsabgeordnete bereits am Freitagmorgen per SMS über sein geplantes Ausscheiden informiert. Vollzogen wurde der Wechsel jedoch bislang nicht, weil der als neuer Verkehrsminister vorgesehene CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler dem Kanzler kurzfristig abgesagt hat.
Umbau aus Söders Sicht folgerichtig
Söder verteidigte Merz auch grundsätzlich für den größeren Zuschnitt der Kabinettsumbildung nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn. Ein Kanzler müsse auch schwierige Entscheidungen treffen, sagte er, und verglich die Lage mit einem Fußballtrainer, der Spieler ein- und auswechseln müsse.
Gerade das Verkehrsressort sei besonders anspruchsvoll, betonte Söder, weil dort große Investitionssummen umgesetzt werden müssten. Durch die kurzfristige Absage des Wunschkandidaten komme es nun zwar zu einer gewissen Verzögerung, entscheidend sei am Ende aber, wie die Gesamtlösung aussehe.
Die bisher bekannt gewordenen Personalentscheidungen bewertet Söder positiv. Dass Nina Warken das Kanzleramt übernehmen soll, Carsten Linnemann als Gesundheitsminister vorgesehen ist und Thorsten Frei an die Spitze der Unionsfraktion rückt, halte er für sehr gute Lösungen. Insgesamt sei das in der schwierigen Lage nach Spahns Rücktritt eine Stärkung und aus seiner Sicht vertretbar, ohne größeren Schaden anzurichten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
